Politik
Wehre den Anfängen
„Im besten Falle anstößig“ nannte der damalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse das Holocaust-Mahnmal in Berlin kurz vor dessen Eröffnung - nur ein kleiner Beitrag inmitten einer breiten Diskussion, die sich rund um dieses monumentale Projekt entfachte. Eigentlich heißt das begehbare Kunstwerk unweit des Brandenburger Tores „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ und wurde 2005 nach dreijähriger Bauzeit fertiggestellt. Es besteht aus ursprünglich 2711 grauen Betonquadern, die bis zu über vier Meter aus einem wellenförmigen, zur Mitte hin abfallenden, gepflasterten Untergrund emporragen. Was hat es damit auf sich? [...]
Agenda 2010: ihr Weg von 2003 bis heute
14 Jahre liegt es zurück, dass der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder mit der Agenda 2010 [...]
Mit bestem Wissen und Gewissen lügen
Lügen ist eine Strategie, ein Mittel, um etwas zu erreichen oder etwas Unangenehmem aus dem Weg [...]
Kein Geld mehr für Diesel – Umweltbundesamt fordert Stopp von Subventionen bis 2025
Das deutsche Umweltbundesamt fordert einen Abbau von umweltschädlichen Subventionen durch den Staat bis 2025. Im Rahmen seines Jahresberichts legte das Amt eine [...]
Mediale Gerechtigkeit: Ist die Partei die Linke in deutschen Nachrichtensendungen unterrepräsentiert?
Das Fernsehen spielt als Informationsmedium für die Deutschen noch immer eine herausragende [...]
Die neue Querfront – Rechtsradikale gegen Imperialismus und Kapitalismus
Immer mehr Rechtsradikale bedienen sich mittlerweile eigentlich linkspolitischer Parolen und [...]
DiEM 25 – Varoufakis-Show oder breites Projekt zur Demokratisierung der EU?
Yanis Varoufakis hatte sich aus der griechischen Regierung zurückgezogen, weil er die seinem Land aufoktroyierten Sparmaßnahmen nicht mittragen wollte. Nun hat der lange [...]
Demokratie in Gefahr – Die Ergebnisse des Bertelsmann Transformation Index 2016
Im Februar 2016 hat die Bertelsmann-Stiftung den zweijährig erscheinenden Transformation Index [...]
NPD-Verbot – Der Ausgang des Verfahrens bleibt ungewiss
Anfang vergangenen März verhandelte das Bundesverfassungsgericht an drei Verhandlungstagen [...]
Lobbyismus im Bundestag: von Hausausweisen und Hinterzimmern
Über 1.000 Interessensvertreter haben in der laufenden Legislaturperiode von den Parteien einen Hausausweis für den Bundestag erhalten. Mehr als die Hälfte wurden von [...]
Demokratie im Fluss – Liquid Democracy und ihre Möglichkeiten und Grenzen
Liquid Democracy. Was ist das? Ein von Politikern erfundener Sportdrink? Ein Parfum, das die [...]
Von „Raus mit Lanz“ zu „Raus mit Rösler“ - Die Macht von Petitionen
Petitionen als Instrument der Demokratie sind in der letzten Zeit immer wieder diskutiert und [...]
Über 20 Millionen durch Nebeneinkünfte – Wie viel verdienen unsere Abgeordneten?
Abgeordnete machen viel Geld. Zusätzlich zu den ohnehin recht hohen Diäten verdienen sich einige unserer Volksvertreter gerne nebenbei noch etwas dazu. Und diese [...]
Täuschungsversuche der Bundesregierung - Was wurde aus dem No-Spy-Abkommen?
Jüngst veröffentlichten Dokumenten zufolge, war sich die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela [...]
Der NSA - Untersuchungsausschuss – unser Vertrauen auf dem Prüfstand
Seit über einem Jahr läuft der Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre im Deutschen Bundestag. [...]
Ab durch die Mitte: Das Problem mit dem Extremismusbegriff
Der Extremismusbegriff ist in Deutschland seit jeher politisches Kampfmittel. Eine kürzlich veröffentlichte Studie der Freien Universität Berlin kam zu dem Ergebnis, [...]
Beitrittszahlen lassen Parteien Hoffnung schöpfen – Das Ende der Parteiverdrossenheit?
Eine 2013 veröffentlichte Studie lässt die deutschen Parteien Hoffnung schöpfen: Für die großen [...]
Verschuldetes Deutschland
Am Silvestertag des Jahres 2013 betrugen die Schulden der Bundesrepublik Deutschland 2.044 [...]
Neuregelung des Länderfinanzausgleichs
Das Geld wird neu verteilt: 2019 läuft der bisherige Länderfinanzausgleich und damit auch der Solidarpakt II aus. Der Kampf ums Geld von Bund und Ländern hat begonnen. [...]
E-Petitionen – neue Politik?
Gerade erst haben die Kommunalwahlen in Bayern wieder Anlass zur Sorge gegeben. Nicht etwa [...]
Die Sperrklausel im Bundestag – Stabilität oder Freiheitseinschränkung?
Die Bundestagswahl im September 2013 sorgte in vielerlei Hinsicht für Aufsehen. Nicht nur, dass [...]
José Mujica – armer Präsident oder echtes Vorbild?
Putin, Hollande, Obama – Alles mächtige Politiker, die in dicken Limousinen vorfahren, ein saftiges Gehalt kassieren und entsprechend wohnen. Man könnte meinen, dass [...]
Kunst kann doch eh nichts bewirken, oder? Vom Einfluss der Kunst auf die Politik.
Im September zog die deutsche Schriftstellerin Juli Zeh zusammen mit anderen Autoren zum [...]
Doppelt hält besser?
Artikel drei Absatz eins des Grundgesetzes sagt: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“. [...]
Politikwissenschaft studieren?!
Von wegen politikverdrossene Jugend: Das Fach Politikwissenschaft wird an deutschen Universitäten immer beliebter. Das Studium gestaltet sich abwechslungsreich und [...]
Wie die Parteien ihre Wahlkampffinanzierung aufbessern
Die Bundestagswahl ist vorbei und Angela Merkels CDU der strahlende, nur knapp an der absoluten [...]
Medienmacht und Mehrheiten
Den Ausgang der Bundestagswahl haben die Medien mehr oder minder stark beeinflusst. Damit setzt [...]
Tough im Amt – Die EU-Bürgerbeauftragte
Im Juli 2013 wurde die Irin Emily O’Reilly zur neuen EU-Bürgerbeauftragten gewählt. Damit hat sie ein Stück Geschichte geschrieben, denn zum ersten Mal wurde eine Frau [...]
Die Regierung der Amateure – Wie Deutschland unter einem Laienparlament aussehen würde
Das Parlament der Bundesrepublik steht beinahe unter beständiger Kritik. Von Seiten der [...]
Lobby gleich Legislative? - Wieviel Macht haben Lobbyisten über unsere Gesetze?
An die 15000 Lobbyisten versuchen schätzungsweise zu ihren Gunsten Einfluss auf den [...]
Vom Glauben abgekommen
Laut einer Studie sind knapp die Hälfte der Deutschen vom Glauben abgekommen. Nicht etwa vom religiösen Glauben, sondern vom Glauben an die europäische Union. Etwa 49 [...]
Politikverdrossenheit – vor allem ein Sprachproblem?
Während in vielen anderen Ländern wie z.B. Ägypten mühsam um die Möglichkeit freier, [...]
Is mir Wurscht!
Es wieder soweit, die Bundestagswahl steht an. Und dazu gehört, fast so traditionell wie an [...]
Wahlkampf oder: Wie man mit schönen Worten wenig ausdrückt
Neulich in der Mittagspause: Ein Wahlkampfplakat, eines von tausenden in der Stadt. Eines mit schönen Worten, ohne jeden Zusammenhang. Da hing es, unschuldig an einem [...]
Warum können Diktaturen überleben?
China, Vietnam, der Iran und viele andere - all diese Länder werden von einem autokratischen [...]
Initiative 1:12 - Der gute Wille und was daraus wird
Während das politische Deutschland gespannt auf die bevorstehende Bundestagswahl im September [...]
Demokratie? Ohne mich!
Das demokratische System in Deutschland funktioniert nur durch die Beschlüsse der gewählten Abgeordneten der einzelnen Fraktionen. Fehlen jedoch die Abgeordneten im [...]
Wenn Lobbyisten Gesetze kaufen - Abgeordnetenbestechung in Deutschland
Im Thema Abgeordnetenbestechung bleibt Deutschland ein Entwicklungsland, urteilte Spiegel [...]
Direkte Demokratie - Europas Zukunft?
Volksabstimmung zu Stuttgart 21, Volksbegehren gegen Studiengebühren, Volksentscheid zum [...]
1984 oder 2013? Von Vorratsdatenspeicherung und orwellscher Sprachverwirrung
Die Speicherung von Telekommunikationsdaten ist in Deutschland ein heiß umstrittenes Thema das gerade durch die jüngsten Skandale um die amerikanische NSA und deren [...]
Ich gründe eine Partei!
Die Piratenpartei hat es in den gut sechs Jahren seit ihrer Gründung in vier Landtage [...]
Überhangmandate - Zeit für ein besseres Wahlsystem
Das Bundesverfassungsgericht hat rechtzeitig zur Bundestagswahl 2013 das bestehende Wahlsystem [...]
Lobbyismus – Macht und Gemeinwohl
Der Lobbyismus in Deutschland besitzt mehr Macht, als man auf den ersten Blick wahrnimmt. Lobbyisten wichtiger Konzerne der Wirtschaft haben direkten Einfluss auf die [...]
