VON ALEXANDER STIEHLE | 13.11.2013 14:05
José Mujica – armer Präsident oder echtes Vorbild?
Putin, Hollande, Obama – Alles mächtige Politiker, die in dicken Limousinen vorfahren, ein saftiges Gehalt kassieren und entsprechend wohnen. Man könnte meinen, dass jeder Landespräsident solch einen prestigehaften Lebensstil genießt. Doch in Uruguay ticken die Uhren anders: José Mujica, Präsident von Uruguay, hält nichts von Präsidentenprotz, er fährt einen 25 Jahre alten himmelblauen Käfer und spendet den Großteil seines Gehalts. Auch seine Politik ist anders.
"El Pepe", wie er von den Uruguayos genannt wird, verdient monatlich ca. 12.500 Dollar, davon spendet er 90 Prozent und behält gerade mal 1.250 Dollar. Warum?
"Das ist genug Gehalt, schließlich leben viele Bürger mit noch weniger."
Das Geld geht an Wohltätigkeitsorganisationen, kleine Unternehmen und NGOs. Da er einen Großteil seines Gehalts spendet, haben ihn manche den Beinamen "der ärmste Präsident der Welt" verpasst. José Mujica sieht das aber anders:
"Diejenigen, die mich so nennen sind die Armen. Armut definiert sich für mich dadurch, dass man nie zufrieden ist und immer mehr will."
Den offiziellen Präsidentensitz hat er verkauft und davon Schulen bauen lassen. Als offizielle Staatslimousine nutzt er einen Opel Corsa. José Mujica ist ein Paradiesvogel im Präsidentengeschäft. Was ist das für ein Typ?
José Mujica – Ex-Guerillero und Präsident
Geboren wurde er am 20. Mai 1935 in Montevideo, der Hauptstadt Uruguays. Er stammt aus einer baskisch-italienischen Familie kleiner Landbesitzer. Nachdem er sein Abitur gemacht hatte, brach er sein Studium der Rechtswissenschaften ab und engagierte sich als Aktivist für soziale Belange. Er rebellierte in Schüler-und Studentenbewegungen gegen die konservative Vorherrschaft.
Gemeinsam mit Raúl Sendic und anderen Gleichgesinnten gründete er Mitte der 1960er Jahre die Guerillagruppe Tupamaros. Nach dem Koreakrieg brachen die Exporte von Wolle und Fleisch massiv ein, die Folgen waren Arbeitslosigkeit, soziale Spannungen und Korruption. Die Tupamaros lehnten sich gegen die Regierung auf, sie wollten sie machtlos erscheinen lassen. Anfang der 60er Jahre waren die Tupamaros noch eine politische Bewegung, die Gewalt ablehnten. Ab 1968 radikalisierten sie sich dann. 1972 wurden viele Führungspersonen festgenommen, unter anderem José Mujica. Andere Mitglieder beschlossen damals sich an demokratischen Wahlen zu beteiligen, sie gründeten die Bewegung für Volksbeteiligung. Heute ist sie die stärkste Fraktion des Parteienbündnisses.
José Mujica verbrachte 14 Jahre im Gefängnis, überwiegend in Einzelhaft. Zweimal gelang ihm die Flucht. 1985 wurde er mit anderen Mitgliedern entlassen, dann begann seine politische Karriere. Seit dem 1. März 2010 ist er Präsident von Uruguay.
Legalisierung von Drogen: sinnvolle Strategie oder Hippie-Träumerei?
José Mujica schreckt nicht vor ungewöhnlichen politischen Entscheidungen zurück: So will er zum Beispiel den Handel mit Marihuana legalisieren und verstaatlichen. Uruguay hat es bisher mit der Drogenpolitik so gehalten, wie die meisten Länder: Drogen sind verboten. Punkt. Doch diese repressive Drogenpolitik ist gescheitert. José Mujica will nun einen anderen Weg gehen, indem erwachsene Staatsbürger per Gesetz bestimmte Mengen an Cannabis kaufen und konsumieren dürfen. Der Staat nimmt den Anbau von Marihuana in die Hand und verkauft die Droge an registrierte Apotheken. So will die Regierung dem florierenden Drogenhandel das Wasser abgraben. Ende Oktober hat das Abgeordnetenhaus dem Gesetzesentwurf zugestimmt, nun wird auf die Entscheidung des Senats gewartet, der Mitte November sein Urteil fällen wird. Wenn das Gesetz in Kraft treten sollte, wird nächstes Jahr der legalisierte Marihuana-Handel beginnen. Dann kann jeder Erwachsene für umgerechnet 70 Cent ein Gramm kaufen können.
Das Land hat auch ein massives Waffenproblem. Es leben rund 3,3 Millionen Menschen in Uruguay, vermutlich besitzen davon mehr als eine Millionen eine Waffe. Die Folge: Steigende Zahl von Tötungsdelikten und viele unregistrierte Waffen. Für dieses Problem hat sich José Mujica eine kreative Lösung einfallen lassen: Unter dem Motto "Armas por la Vida" ("Waffen für Leben") können Waffen gegen Fahrräder und Computer eingetauscht werden.
José Mujicas Wesen und Einstellung mag angesichts unseres Verständnisses von Politik befremdlich wirken, doch es würde unserer politischen Landschaft manchmal nicht schaden, sich an ihm ein Beispiel zu nehmen.
