VON JULIA ZETZ | 16.09.2013 15:13
Vom Glauben abgekommen
Laut einer Studie sind knapp die Hälfte der Deutschen vom Glauben abgekommen. Nicht etwa vom religiösen Glauben, sondern vom Glauben an die europäische Union. Etwa 49 Prozent der Befragten sind der Meinung, wäre Deutschland nicht ein Teil der EU, wäre unsere Situation besser. Diese Ergebnisse sind Teil einer Studie der Bertelsmann Stiftung aus dem Jahr 2012. Aber es gibt auch andere Meinungen, so sind 32 Prozent der Meinung, dass wir in der europäischen Union ganz gut aufgehoben sind. Aber wie sehen das andere Länder? In Frankreich und in Polen glaubt die Mehrheit der Bürger, dass sie ohne die EU schlechter dran wären. Ist die Europäische Union also ein schlechtes Konstrukt oder ist es doch gar nicht so mies, dass wir ein Teil des Ganzen sind?
Viel Arbeit für wenig Geld – Lohndumping in der EU
"Das Billiglohnland Deutschland ist zum Arbeitsvernichter in vielen angrenzenden Ländern wie Belgien geworden"
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EU-Skepsis als Massenphänomen
Sie sind in einigen
Ländern so präsent wie politische Parteien, die Front National (FN) in Frankreich, die United Kingdom Independence Party (UKIP) in Großbritannien, das MoVimento 5 Stelle (M5S) in Italien, die Alternative für Deutschland (AfD) oder die Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) in Griechenland: Organisationen gegen die Europäische Union. Sie sind nicht unbedingt rechts und nicht links orientiert, sie wollen nur eines: raus der EU.
Und diese anti-europäische Welle war im Juli Grund für ein Treffen in Palma de Mallorca. Neben Guido Westerwelle von der FDP trafen sich weitere 15 Amtskollegen um sich für ein „
starkes, wettbewerbsfähiges und engagiertes Europa" auszusprechen. Und was war das Ergebnis? Eine „Erklärung von Mallorca“, in der die EU-Bürger dazu aufgefordert werden, bei der EU-Parlamentswahl im Mai nächsten Jahres, ihre Stimme für eine „starke Reform- und Beschäftigungsagenda abzugeben.“
Und das Vertrauen sinkt weiter
Ist es die Schuldenkrise in Griechenland, die wachsende Zahl an Familien in Deutschland, die kaum über die Runden kommen oder doch ein „wir-wollen-wieder-für-uns-sein-Gefühl“, das dafür verantwortlich ist, dass der Großteil der EU-Bürger gegen ein Europa als Ganzes ist? Viele haben den Glauben an die Europäische Union auch deshalb verloren, weil sie das Gefühl haben, die Regierung würde nicht schnell genug und nicht im Interesse der Bürger handeln. Man wolle zwanghaft an der EU festhalten, egal ob man ein Gläubiger- oder Schuldnerland ist.
Und genau das machen sich jetzt einige zu nutze, denn die Parteien der Europaparlamentswahl im Mai 2014 setzen ihre Kräfte genau dort ein, wo der größte Zorn ist. Einige werben sogar mit dem Austritt aus der EU und dem Ende des Euro. Ein Plan, der in der jetzigen Situation nur noch alles verschlimmern könnte? Oder ist ein gespaltenes Europa der letzte Ausweg?
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Kunst kann doch eh nichts bewirken, oder? Vom Einfluss der Kunst auf die Politik.
Im September zog die deutsche Schriftstellerin Juli Zeh zusammen mit anderen Autoren zum Bundeskanzleramt, um Angela Merkel eine ursprünglich als offener Brief geplante
Petition mit 68.000 Unterschriften zu überreichen, die eine restlose Aufklärung der schnell wieder unter den Teppich gekehrten NSA-Affäre forderten. Dies war, abgesehen von den unglücklichen Äußerungen Günter Grass' zu Israel, eine der wenigen politischen Aktivitäten in den vergangenen Jahren aus den Reihen der intellektuellen Künstlerriege. Doch woher kommt diese Zurückhaltung auf Seiten vieler Kunstschaffender, wenn es um die politische Positionierung oder sogar den Eingriff in spezifische Debatten geht? Ist Kunst per se etwas Unpolitisches? Darf Kunst sich nicht mehr einmischen?
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Die neue Querfront – Rechtsradikale gegen Imperialismus und Kapitalismus
Immer mehr Rechtsradikale bedienen sich mittlerweile eigentlich linkspolitischer Parolen und Werkzeuge, um Anhänger zu gewinnen. Besonders auf öffentlichen Veranstaltungen sowie in den Neuen Medien verwischt dabei die Grenze zwischen Neonazi- und Linken-Ideologie immer mehr. Fachleute sprechen bereits von einer neuen Querfront. Was ist dran an der gefürchteten Hochzeit von rechts und links? UNI.DE hat sich umgehört.
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Warum können Diktaturen überleben?
China, Vietnam, der Iran und viele andere - all diese Länder werden von einem autokratischen Regime geführt. Doch wie ist es möglich, dass Diktaturen so lange stabil und vom demokratischen Einfluss unberührt bleiben? Was sind die Voraussetzungen dafür? Das Wissenschaftszentrums Berlin für Soziale Forschung (WZB) hat in einem Forschungsprojekt 137 diktatorische Regime untersucht und ist dabei zu interessanten Ergebnissen gekommen.
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Kein Geld mehr für Diesel – Umweltbundesamt fordert Stopp von Subventionen bis 2025
Das deutsche Umweltbundesamt fordert einen Abbau von umweltschädlichen Subventionen durch den Staat bis 2025. Im Rahmen seines Jahresberichts legte das Amt eine Auflistung von Steuererleichterungen und Bezuschussungen in Höhe von insgesamt 50 Milliarden Euro vor, die die Umwelt nachhaltig schädigen. Diese Subventionen sollen nun gestoppt und in eine neue Richtung gelenkt werden, zum Beispiel in die Subventionierung von Elektroautos. Besonders scharf kritisiert der Jahresbericht den Verkehrssektor und die Subventionierung von Dieselfahrzeugen.
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DiEM 25 – Varoufakis-Show oder breites Projekt zur Demokratisierung der EU?
Yanis Varoufakis hatte sich aus der griechischen Regierung zurückgezogen, weil er die seinem Land aufoktroyierten Sparmaßnahmen nicht mittragen wollte. Nun hat der lange Zeit gar nicht politisch Tätige in Berlin ein paneuropäisches Projekt aus der Taufe gehoben: Mit dem DiEM 25 soll die EU innerhalb von zehn Jahren demokratisiert werden.
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Is mir Wurscht!
Es wieder soweit, die Bundestagswahl steht an. Und dazu gehört, fast so traditionell wie an Weihnachten die Geschenke, die stetige Frage: „Wer geht wählen oder warum tut er es nicht?“. Insgesamt 30 Parteien könnten am 22. September in den 18. Bundestag gewählt werden und zumindest ich weiß nicht genau, wofür sie stehen und warum ich gerade sie wählen sollte. Und ähnlich wie mir geht es tausenden Menschen, die zwar einen Wahlschein haben, aber dennoch nicht wissen, wen sie wählen sollen und ob sie überhaupt eine Stimme abgeben möchten. Aber warum gehen wir eigentlich nicht wählen? Weil unsere Stimme ohnehin nichts ändern würde? Weil wir zu faul sind? Oder gar, weil uns alles irgendwie doch egal ist. Motzen und meckern können wir später doch immer noch, oder?
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Von „Raus mit Lanz“ zu „Raus mit Rösler“ - Die Macht von Petitionen
Petitionen als Instrument der Demokratie sind in der letzten Zeit immer wieder diskutiert und kritisiert worden. Zu unbedacht gingen manche Petenten in den vergangenen Jahren mit der Möglichkeit um, sich Gehör zu verschaffen, zu wenige wirklich sinnvolle Petitionen wurden unterstützt. Dabei sollten wir nicht vergessen, wofür Petitionen eigentlich da sind: Nicht als Mittel, effektiv unsere eigenen Vorstellungen durchzusetzen, sondern als Möglichkeit, auf einen offensichtlichen Bedarf hinzuweisen und öffentliches Aufsehen dafür zu erregen. Ich versuche, die Ehre dieses altehrwürdigen Instruments zu retten, und gehe den Fragen nach: Was sind Petitionen, wie funktionieren sie und was können sie bewirken?
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Politikwissenschaft studieren?!
Von wegen politikverdrossene Jugend: Das Fach Politikwissenschaft wird an deutschen Universitäten immer beliebter. Das Studium gestaltet sich abwechslungsreich und vielseitig, denn als sogenannte Integrationswissenschaft trägt die Politikwissenschaft starke interdisziplinäre Züge. Wo studiere ich das Fach am besten? Welche Inhalte umfasst das Studium? Und welche Berufe kann ich danach ergreifen?
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José Mujica – armer Präsident oder echtes Vorbild?
Putin, Hollande, Obama – Alles mächtige Politiker, die in dicken Limousinen vorfahren, ein saftiges Gehalt kassieren und entsprechend wohnen. Man könnte meinen, dass jeder Landespräsident solch einen prestigehaften Lebensstil genießt. Doch in Uruguay ticken die Uhren anders: José Mujica, Präsident von Uruguay, hält nichts von Präsidentenprotz, er fährt einen 25 Jahre alten himmelblauen Käfer und spendet den Großteil seines Gehalts. Auch seine Politik ist anders.
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Tough im Amt – Die EU-Bürgerbeauftragte
Im Juli 2013 wurde die Irin Emily O’Reilly zur neuen EU-Bürgerbeauftragten gewählt. Damit hat sie ein Stück Geschichte geschrieben, denn zum ersten Mal wurde eine Frau in dieses Amt gewählt. Doch welche Aufgaben muss sie übernehmen, welche Ergebnisse kann sie erzielen, kann sie ihre Ziele in die Realität umsetzen?
Es ist ein bisschen, wie eine Reklamation im Kaufhaus: Laut Bundesregierung hat jeder Bürger der europäischen Union das Recht, sich zu beschweren. Und zwar beim Europäischen Parlament. Damit die Beschwerden auch bei der richtigen Stelle landen, gibt es einen EU-Bürgerbeauftragten. Man könnte sagen, dieses Amt ist die offizielle Beschwerdestelle der EU. Der Inhaber dieses Amtes wird laut
Artikel 228 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU für eine Wahlperiode gewählt, also für genau fünf Jahre.
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