VON JULIA ZETZ
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16.09.2013 15:13
Vom Glauben abgekommen
Laut einer Studie sind knapp die Hälfte der Deutschen vom Glauben abgekommen. Nicht etwa vom religiösen Glauben, sondern vom Glauben an die europäische Union. Etwa 49 Prozent der Befragten sind der Meinung, wäre Deutschland nicht ein Teil der EU, wäre unsere Situation besser. Diese Ergebnisse sind Teil einer Studie der Bertelsmann Stiftung aus dem Jahr 2012. Aber es gibt auch andere Meinungen, so sind 32 Prozent der Meinung, dass wir in der europäischen Union ganz gut aufgehoben sind. Aber wie sehen das andere Länder? In Frankreich und in Polen glaubt die Mehrheit der Bürger, dass sie ohne die EU schlechter dran wären. Ist die Europäische Union also ein schlechtes Konstrukt oder ist es doch gar nicht so mies, dass wir ein Teil des Ganzen sind?
Viel Arbeit für wenig Geld – Lohndumping in der EU
"Das Billiglohnland Deutschland ist zum Arbeitsvernichter in vielen angrenzenden Ländern wie Belgien geworden"
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EU-Skepsis als Massenphänomen
Sie sind in einigen
Ländern so präsent wie politische Parteien, die Front National (FN) in Frankreich, die United Kingdom Independence Party (UKIP) in Großbritannien, das MoVimento 5 Stelle (M5S) in Italien, die Alternative für Deutschland (AfD) oder die Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) in Griechenland: Organisationen gegen die Europäische Union. Sie sind nicht unbedingt rechts und nicht links orientiert, sie wollen nur eines: raus der EU.
Und diese anti-europäische Welle war im Juli Grund für ein Treffen in Palma de Mallorca. Neben Guido Westerwelle von der FDP trafen sich weitere 15 Amtskollegen um sich für ein „
starkes, wettbewerbsfähiges und engagiertes Europa" auszusprechen. Und was war das Ergebnis? Eine „Erklärung von Mallorca“, in der die EU-Bürger dazu aufgefordert werden, bei der EU-Parlamentswahl im Mai nächsten Jahres, ihre Stimme für eine „starke Reform- und Beschäftigungsagenda abzugeben.“
Und das Vertrauen sinkt weiter
Ist es die Schuldenkrise in Griechenland, die wachsende Zahl an Familien in Deutschland, die kaum über die Runden kommen oder doch ein „wir-wollen-wieder-für-uns-sein-Gefühl“, das dafür verantwortlich ist, dass der Großteil der EU-Bürger gegen ein Europa als Ganzes ist? Viele haben den Glauben an die Europäische Union auch deshalb verloren, weil sie das Gefühl haben, die Regierung würde nicht schnell genug und nicht im Interesse der Bürger handeln. Man wolle zwanghaft an der EU festhalten, egal ob man ein Gläubiger- oder Schuldnerland ist.
Und genau das machen sich jetzt einige zu nutze, denn die Parteien der Europaparlamentswahl im Mai 2014 setzen ihre Kräfte genau dort ein, wo der größte Zorn ist. Einige werben sogar mit dem Austritt aus der EU und dem Ende des Euro. Ein Plan, der in der jetzigen Situation nur noch alles verschlimmern könnte? Oder ist ein gespaltenes Europa der letzte Ausweg?
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Die neue Querfront – Rechtsradikale gegen Imperialismus und Kapitalismus
Immer mehr Rechtsradikale bedienen sich mittlerweile eigentlich linkspolitischer Parolen und Werkzeuge, um Anhänger zu gewinnen. Besonders auf öffentlichen Veranstaltungen sowie in den Neuen Medien verwischt dabei die Grenze zwischen Neonazi- und Linken-Ideologie immer mehr. Fachleute sprechen bereits von einer neuen Querfront. Was ist dran an der gefürchteten Hochzeit von rechts und links? UNI.DE hat sich umgehört.
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Medienmacht und Mehrheiten
Den Ausgang der Bundestagswahl haben die Medien mehr oder minder stark beeinflusst. Damit setzt sich ein Trend der vergangenen ca. drei Jahrzehnte fort. Eine besonders große, aber auch fragwürdige Rolle spielte dabei die BILD-Zeitung. Wie beeinflussen Medien eigentlich die Meinungsbildung? Wie sieht verantwortungsvolle politische Berichterstattung aus? Und welche Gefahren können aus der Medienmacht erwachsen?
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DiEM 25 – Varoufakis-Show oder breites Projekt zur Demokratisierung der EU?
Yanis Varoufakis hatte sich aus der griechischen Regierung zurückgezogen, weil er die seinem Land aufoktroyierten Sparmaßnahmen nicht mittragen wollte. Nun hat der lange Zeit gar nicht politisch Tätige in Berlin ein paneuropäisches Projekt aus der Taufe gehoben: Mit dem DiEM 25 soll die EU innerhalb von zehn Jahren demokratisiert werden.
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Von „Raus mit Lanz“ zu „Raus mit Rösler“ - Die Macht von Petitionen
Petitionen als Instrument der Demokratie sind in der letzten Zeit immer wieder diskutiert und kritisiert worden. Zu unbedacht gingen manche Petenten in den vergangenen Jahren mit der Möglichkeit um, sich Gehör zu verschaffen, zu wenige wirklich sinnvolle Petitionen wurden unterstützt. Dabei sollten wir nicht vergessen, wofür Petitionen eigentlich da sind: Nicht als Mittel, effektiv unsere eigenen Vorstellungen durchzusetzen, sondern als Möglichkeit, auf einen offensichtlichen Bedarf hinzuweisen und öffentliches Aufsehen dafür zu erregen. Ich versuche, die Ehre dieses altehrwürdigen Instruments zu retten, und gehe den Fragen nach: Was sind Petitionen, wie funktionieren sie und was können sie bewirken?
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José Mujica – armer Präsident oder echtes Vorbild?
Putin, Hollande, Obama – Alles mächtige Politiker, die in dicken Limousinen vorfahren, ein saftiges Gehalt kassieren und entsprechend wohnen. Man könnte meinen, dass jeder Landespräsident solch einen prestigehaften Lebensstil genießt. Doch in Uruguay ticken die Uhren anders: José Mujica, Präsident von Uruguay, hält nichts von Präsidentenprotz, er fährt einen 25 Jahre alten himmelblauen Käfer und spendet den Großteil seines Gehalts. Auch seine Politik ist anders.
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Kunst kann doch eh nichts bewirken, oder? Vom Einfluss der Kunst auf die Politik.
Im September zog die deutsche Schriftstellerin Juli Zeh zusammen mit anderen Autoren zum Bundeskanzleramt, um Angela Merkel eine ursprünglich als offener Brief geplante
Petition mit 68.000 Unterschriften zu überreichen, die eine restlose Aufklärung der schnell wieder unter den Teppich gekehrten NSA-Affäre forderten. Dies war, abgesehen von den unglücklichen Äußerungen Günter Grass' zu Israel, eine der wenigen politischen Aktivitäten in den vergangenen Jahren aus den Reihen der intellektuellen Künstlerriege. Doch woher kommt diese Zurückhaltung auf Seiten vieler Kunstschaffender, wenn es um die politische Positionierung oder sogar den Eingriff in spezifische Debatten geht? Ist Kunst per se etwas Unpolitisches? Darf Kunst sich nicht mehr einmischen?
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Demokratie im Fluss – Liquid Democracy und ihre Möglichkeiten und Grenzen
Liquid Democracy. Was ist das? Ein von Politikern erfundener Sportdrink? Ein Parfum, das die politischen Gehirnzellen anregt? Das wäre super, hat mit dem Begriff aber absolut nichts zu tun. Flüssige Demokratie ist nicht das demokratische System in flüssiger Form, sondern soll vielmehr Fluss in dasselbe bringen. Sie vereint die Vorteile der beiden geläufigen Formen von Demokratie: Der Repräsentativen oder Parlamentarischen Demokratie, wie sie zum Beispiel in Deutschland Anwendung findet, sowie der Direkten Demokratie, die es etwa in der Schweiz gibt.
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Tough im Amt – Die EU-Bürgerbeauftragte
Im Juli 2013 wurde die Irin Emily O’Reilly zur neuen EU-Bürgerbeauftragten gewählt. Damit hat sie ein Stück Geschichte geschrieben, denn zum ersten Mal wurde eine Frau in dieses Amt gewählt. Doch welche Aufgaben muss sie übernehmen, welche Ergebnisse kann sie erzielen, kann sie ihre Ziele in die Realität umsetzen?
Es ist ein bisschen, wie eine Reklamation im Kaufhaus: Laut Bundesregierung hat jeder Bürger der europäischen Union das Recht, sich zu beschweren. Und zwar beim Europäischen Parlament. Damit die Beschwerden auch bei der richtigen Stelle landen, gibt es einen EU-Bürgerbeauftragten. Man könnte sagen, dieses Amt ist die offizielle Beschwerdestelle der EU. Der Inhaber dieses Amtes wird laut
Artikel 228 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU für eine Wahlperiode gewählt, also für genau fünf Jahre.
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Die Regierung der Amateure – Wie Deutschland unter einem Laienparlament aussehen würde
Das Parlament der Bundesrepublik steht beinahe unter beständiger Kritik. Von Seiten der Kritiker wird den Berufspolitikern etwa Lobbyismus vorgeworfen, die im Parlament getroffenen Entscheidungen zielten vor allem auf das Wohl der Konzerne ab, nicht auf die Interessen der Bürger. Auch die Tatsache, dass viele Parlamentsmitglieder oft auf den Gehaltslisten anderer Interessenverbände stehen, regt zum Nachdenken an. Gerüchten zufolge würden manche sogar
von Mafia-Organisationen unterstützt. Immer öfter wird der Ruf nach einer völlig neuen Form des Parlaments laut: Einem Laienparlament, das eben nicht aus Berufspolitikern, sondern aus Amateuren besteht. Doch wäre ein solches Parlament wirklich sinnvoll? UNI.de diskutiert.
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Initiative 1:12 - Der gute Wille und was daraus wird
Während das politische Deutschland gespannt auf die bevorstehende Bundestagswahl im September blickt, wird in der Schweiz nach den Parlamentswahlen 2011 erst in zwei Jahren wieder über die Regierung abgestimmt. Zu den Urnen wird dennoch gebeten: Die Sozialdemokratische Partei (SP) setzt sich gemeinsam mit ihrer Jungpartei, den JungsozialistInnen Schweiz (Juso), und der Schweizer Gewerkschaft Unia für eine Deckelung der Manager-Gehälter ein. Nicht mehr als das Zwölffache des Jahreslohns des am niedrigsten bezahlten Mitarbeiters soll ihr Monatsverdienst betragen. Gegenstimmen kommen vor allem vom Schweizer Arbeitgeberverband. Das Parlament sprach sich im März gegen die Initiative für eine entsprechende Änderung der Verfassung aus. Im November entscheidet nun das Volk.
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