VON JULIA ZETZ | 16.09.2013 15:13
Vom Glauben abgekommen
Laut einer Studie sind knapp die Hälfte der Deutschen vom Glauben abgekommen. Nicht etwa vom religiösen Glauben, sondern vom Glauben an die europäische Union. Etwa 49 Prozent der Befragten sind der Meinung, wäre Deutschland nicht ein Teil der EU, wäre unsere Situation besser. Diese Ergebnisse sind Teil einer Studie der Bertelsmann Stiftung aus dem Jahr 2012. Aber es gibt auch andere Meinungen, so sind 32 Prozent der Meinung, dass wir in der europäischen Union ganz gut aufgehoben sind. Aber wie sehen das andere Länder? In Frankreich und in Polen glaubt die Mehrheit der Bürger, dass sie ohne die EU schlechter dran wären. Ist die Europäische Union also ein schlechtes Konstrukt oder ist es doch gar nicht so mies, dass wir ein Teil des Ganzen sind?
Viel Arbeit für wenig Geld – Lohndumping in der EU
"Das Billiglohnland Deutschland ist zum Arbeitsvernichter in vielen angrenzenden Ländern wie Belgien geworden"
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EU-Skepsis als Massenphänomen
Sie sind in einigen
Ländern so präsent wie politische Parteien, die Front National (FN) in Frankreich, die United Kingdom Independence Party (UKIP) in Großbritannien, das MoVimento 5 Stelle (M5S) in Italien, die Alternative für Deutschland (AfD) oder die Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) in Griechenland: Organisationen gegen die Europäische Union. Sie sind nicht unbedingt rechts und nicht links orientiert, sie wollen nur eines: raus der EU.
Und diese anti-europäische Welle war im Juli Grund für ein Treffen in Palma de Mallorca. Neben Guido Westerwelle von der FDP trafen sich weitere 15 Amtskollegen um sich für ein „
starkes, wettbewerbsfähiges und engagiertes Europa" auszusprechen. Und was war das Ergebnis? Eine „Erklärung von Mallorca“, in der die EU-Bürger dazu aufgefordert werden, bei der EU-Parlamentswahl im Mai nächsten Jahres, ihre Stimme für eine „starke Reform- und Beschäftigungsagenda abzugeben.“
Und das Vertrauen sinkt weiter
Ist es die Schuldenkrise in Griechenland, die wachsende Zahl an Familien in Deutschland, die kaum über die Runden kommen oder doch ein „wir-wollen-wieder-für-uns-sein-Gefühl“, das dafür verantwortlich ist, dass der Großteil der EU-Bürger gegen ein Europa als Ganzes ist? Viele haben den Glauben an die Europäische Union auch deshalb verloren, weil sie das Gefühl haben, die Regierung würde nicht schnell genug und nicht im Interesse der Bürger handeln. Man wolle zwanghaft an der EU festhalten, egal ob man ein Gläubiger- oder Schuldnerland ist.
Und genau das machen sich jetzt einige zu nutze, denn die Parteien der Europaparlamentswahl im Mai 2014 setzen ihre Kräfte genau dort ein, wo der größte Zorn ist. Einige werben sogar mit dem Austritt aus der EU und dem Ende des Euro. Ein Plan, der in der jetzigen Situation nur noch alles verschlimmern könnte? Oder ist ein gespaltenes Europa der letzte Ausweg?
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Medienmacht und Mehrheiten
Den Ausgang der Bundestagswahl haben die Medien mehr oder minder stark beeinflusst. Damit setzt sich ein Trend der vergangenen ca. drei Jahrzehnte fort. Eine besonders große, aber auch fragwürdige Rolle spielte dabei die BILD-Zeitung. Wie beeinflussen Medien eigentlich die Meinungsbildung? Wie sieht verantwortungsvolle politische Berichterstattung aus? Und welche Gefahren können aus der Medienmacht erwachsen?
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Tough im Amt – Die EU-Bürgerbeauftragte
Im Juli 2013 wurde die Irin Emily O’Reilly zur neuen EU-Bürgerbeauftragten gewählt. Damit hat sie ein Stück Geschichte geschrieben, denn zum ersten Mal wurde eine Frau in dieses Amt gewählt. Doch welche Aufgaben muss sie übernehmen, welche Ergebnisse kann sie erzielen, kann sie ihre Ziele in die Realität umsetzen?
Es ist ein bisschen, wie eine Reklamation im Kaufhaus: Laut Bundesregierung hat jeder Bürger der europäischen Union das Recht, sich zu beschweren. Und zwar beim Europäischen Parlament. Damit die Beschwerden auch bei der richtigen Stelle landen, gibt es einen EU-Bürgerbeauftragten. Man könnte sagen, dieses Amt ist die offizielle Beschwerdestelle der EU. Der Inhaber dieses Amtes wird laut
Artikel 228 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU für eine Wahlperiode gewählt, also für genau fünf Jahre.
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Politikwissenschaft studieren?!
Von wegen politikverdrossene Jugend: Das Fach Politikwissenschaft wird an deutschen Universitäten immer beliebter. Das Studium gestaltet sich abwechslungsreich und vielseitig, denn als sogenannte Integrationswissenschaft trägt die Politikwissenschaft starke interdisziplinäre Züge. Wo studiere ich das Fach am besten? Welche Inhalte umfasst das Studium? Und welche Berufe kann ich danach ergreifen?
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José Mujica – armer Präsident oder echtes Vorbild?
Putin, Hollande, Obama – Alles mächtige Politiker, die in dicken Limousinen vorfahren, ein saftiges Gehalt kassieren und entsprechend wohnen. Man könnte meinen, dass jeder Landespräsident solch einen prestigehaften Lebensstil genießt. Doch in Uruguay ticken die Uhren anders: José Mujica, Präsident von Uruguay, hält nichts von Präsidentenprotz, er fährt einen 25 Jahre alten himmelblauen Käfer und spendet den Großteil seines Gehalts. Auch seine Politik ist anders.
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Die neue Querfront – Rechtsradikale gegen Imperialismus und Kapitalismus
Immer mehr Rechtsradikale bedienen sich mittlerweile eigentlich linkspolitischer Parolen und Werkzeuge, um Anhänger zu gewinnen. Besonders auf öffentlichen Veranstaltungen sowie in den Neuen Medien verwischt dabei die Grenze zwischen Neonazi- und Linken-Ideologie immer mehr. Fachleute sprechen bereits von einer neuen Querfront. Was ist dran an der gefürchteten Hochzeit von rechts und links? UNI.DE hat sich umgehört.
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Is mir Wurscht!
Es wieder soweit, die Bundestagswahl steht an. Und dazu gehört, fast so traditionell wie an Weihnachten die Geschenke, die stetige Frage: „Wer geht wählen oder warum tut er es nicht?“. Insgesamt 30 Parteien könnten am 22. September in den 18. Bundestag gewählt werden und zumindest ich weiß nicht genau, wofür sie stehen und warum ich gerade sie wählen sollte. Und ähnlich wie mir geht es tausenden Menschen, die zwar einen Wahlschein haben, aber dennoch nicht wissen, wen sie wählen sollen und ob sie überhaupt eine Stimme abgeben möchten. Aber warum gehen wir eigentlich nicht wählen? Weil unsere Stimme ohnehin nichts ändern würde? Weil wir zu faul sind? Oder gar, weil uns alles irgendwie doch egal ist. Motzen und meckern können wir später doch immer noch, oder?
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NPD-Verbot – Der Ausgang des Verfahrens bleibt ungewiss
Anfang vergangenen März verhandelte das Bundesverfassungsgericht an drei Verhandlungstagen mündlich über ein mögliches Verbot der NPD. Der Bundestag hatte bereits 2013 einen Verbotsantrag gegen die mutmaßlich rechtsextreme Partei eingereicht. Ein Urteil wird nicht vor Ablauf einiger Monate zu erwarten sein, der Ausgang des Verfahrens bleibt ungewiss. Vor allem die Frage, wie gefährlich die NPD letztendlich ist, ist für die Richter problematisch. Kritische Stimmen befürchten jedoch, dass auch ein Verbot die Probleme höchstens verschieben würde – hin zu erfolgreicheren Parteien wie der AfD. UNI.DE über den aktuellen Stand und die Geschichte des NPD-Verbotsverfahrens.
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Demokratie? Ohne mich!
Das demokratische System in Deutschland funktioniert nur durch die Beschlüsse der gewählten Abgeordneten der einzelnen Fraktionen. Fehlen jedoch die Abgeordneten im Parlament, können kaum fruchtbare Diskussionen und kritische Betrachtung zustande kommen. Der Beschluss des neuen Meldegesetzes wurde 2012 etwa nur von einem Bruchteil des Parlaments durchgewunken. Kein Einzelfall: Viele Abstimmungen der aktuellen Legislaturperiode müssen ohne einen Teil der Abgeordneten auskommen. Wer sind die Spitzenblaumacher im Bundestag und wofür werden diese Abgeordneten eigentlich bezahlt? UNI.de hat sich umgehört.
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Wie die Parteien ihre Wahlkampffinanzierung aufbessern
Die Bundestagswahl ist vorbei und Angela Merkels CDU der strahlende, nur knapp an der absoluten Mehrheit vorbeigeschrammte Sieger.
20 Millionen Euro soll die CDU in den Wahlkampf investiert haben, die SPD sogar 23 Millionen. Neben Parteimitgliedsbeiträgen und privaten Spendengeldern generiert sich das Wahlkampfbudget der Parteien aus
staatlichen Subventionen.
154 Millionen Euro, also fast 4 Millionen mehr als letztes Jahr und allgemein mehr als jemals zuvor, erhalten die Parteien dieses Jahr zusammen aus der Staatskasse. Doch trotz historischer Höhe der staatlichen Zuwendungen scheint das Geld für den Wahlkampf immer noch nicht auszureichen. Zumindest legt das ein kürzlich auf ARD ausgestrahlter
Bericht des Politmagazins "Report Mainz" nahe, welcher die Wahlkampfpraktiken von Bundestagsabgeordneten aller Parteien genauer unter die Lupe nahm.
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Von „Raus mit Lanz“ zu „Raus mit Rösler“ - Die Macht von Petitionen
Petitionen als Instrument der Demokratie sind in der letzten Zeit immer wieder diskutiert und kritisiert worden. Zu unbedacht gingen manche Petenten in den vergangenen Jahren mit der Möglichkeit um, sich Gehör zu verschaffen, zu wenige wirklich sinnvolle Petitionen wurden unterstützt. Dabei sollten wir nicht vergessen, wofür Petitionen eigentlich da sind: Nicht als Mittel, effektiv unsere eigenen Vorstellungen durchzusetzen, sondern als Möglichkeit, auf einen offensichtlichen Bedarf hinzuweisen und öffentliches Aufsehen dafür zu erregen. Ich versuche, die Ehre dieses altehrwürdigen Instruments zu retten, und gehe den Fragen nach: Was sind Petitionen, wie funktionieren sie und was können sie bewirken?
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