VON JULIA ZETZ | 23.09.2013 14:48
Tough im Amt – Die EU-Bürgerbeauftragte
Im Juli 2013 wurde die Irin Emily O’Reilly zur neuen EU-Bürgerbeauftragten gewählt. Damit hat sie ein Stück Geschichte geschrieben, denn zum ersten Mal wurde eine Frau in dieses Amt gewählt. Doch welche Aufgaben muss sie übernehmen, welche Ergebnisse kann sie erzielen, kann sie ihre Ziele in die Realität umsetzen?
Es ist ein bisschen, wie eine Reklamation im Kaufhaus: Laut Bundesregierung hat jeder Bürger der europäischen Union das Recht, sich zu beschweren. Und zwar beim Europäischen Parlament. Damit die Beschwerden auch bei der richtigen Stelle landen, gibt es einen EU-Bürgerbeauftragten. Man könnte sagen, dieses Amt ist die offizielle Beschwerdestelle der EU. Der Inhaber dieses Amtes wird laut Artikel 228 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU für eine Wahlperiode gewählt, also für genau fünf Jahre.
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Emily O’Reilly ist Mutter von fünf Kindern und arbeitete 20 Jahre als Journalistin für verschiedene Tageszeitungen in Irland. Und sie machte sich einen Namen und zwar mit ihrer Hartnäckigkeit. Ihre erste Biographie veröffentlichte sie 1998 und zwar über Veronica Guerin, eine irische Reporterin. Bereits im Jahr 2003 wurde Emily O’Reilly zur irischen Bürgerbeauftragten berufen und schaffte es, einige heiß diskutierte Themen auf die Agenda zu bringen.
Ihr neues Amt als EU-Bürgerbeauftragte tritt Emily O’Reilly offiziell am 1. Oktober 2013 an, hier ist sie für die Untersuchung von Beschwerden zuständig. Egal ob Unternehmer, Bürger, Verein oder sonstige Organisation, jeder EU-Bürger hat das Recht, eine Beschwerde an den EU-Bürgerbeauftragten zu richten. Erstmals besetzt wurde dieses Amt 1995 von Jacob Söderman aus Finnland.
Anzahl der Beschwerden gering
In der europäischen Union leben etwa 503 Millionen Menschen, im Verhältnis zur Einwohnerzahl scheinen die Beschwerden relativ gering. Im Jahr 2012 gingen 2442 Beschwerden ein, in 465 Fällen wurden Untersuchungen eingeleitet. Trotz der scheinbar geringen Beschwerden, was dies Rekord. Noch nie zuvor beschwerten sich so viele EU-Bürger beim Bürgerbeauftragten.
Die Beschwerden reichten von einem 40-jährigen Studenten aus Kopenhagen, dem ein Praktikumsplatz aufgrund einer Altersüberschreitung verwehrt wurde, bis hin zu einem Anwalt aus Spanien, der einen Brief der Europäischen Zentralbank an die spanische Regierung einsehen wollte. In Fall des Studenten konnte der damalige EU-Bürgerbeauftragte Einigung schaffen. Die Europäische Kommission hob die Altersgrenze für Praktikanten auf. Dem Anwalt wurde, nach einer ausführlichen Prüfung, die Einsicht aber verwehrt.
Auch Emily O’Reilly wird als neue EU-Bürgerbeauftragte als Vermittler fungieren müssen. Sollte sie bei einer Beschwerde der Auffassung sein, dass diese gerechtfertigt ist, wird sie ihren Lösungsvorschlag an die europäischen Institutionen weiterreichen. Das letzte Wort hat sie allerdings nicht, ob und wie ein Gesetz oder eine Norm geändert wird, ist nicht ihre Entscheidung. Aber Emily O’Reilly wird ihren Job gut machen, denn sie gilt zwar allgemein als knallhart, aber auch als vertrauenswürdig.
