VON JULIA ZETZ
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16.10.2014 18:02
Verschuldetes Deutschland
Am Silvestertag des Jahres 2013 betrugen die Schulden der Bundesrepublik Deutschland 2.044 Milliarden Euro. Eine verdammt große Zahl mit verdammt vielen Nullen. Davon entfielen genau 1.281 Milliarden Euro auf den Bund, 134 Milliarden Euro auf die Kommunen und 629 Milliarden auf die Länder. (Quelle: Wikipedia, Stand: 14.10.2014). Damit konnte zum ersten Mal ein Rückgang der Staatsverschuldung in Deutschland verzeichnet werden.
Zu genau dieser Sekunde zeigte die Deutsche Schuldenuhr 2.166.801.993.208 Euro Schulden und mit jeder Sekunde steigt die Zahl um etwa 1.500 Euro. Es ist nun zu bedenken, dass ein Tag mit 86.400 Sekunden zu einem Anstieg der Staatsverschuldung von rund 129.600.000 Euro führt. Auch das scheint eine ganze Menge zu sein und dennoch liegt Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern weit hinten auf der Liste der verschuldeten Euroländer. Laut dem Vertrag von Maastricht darf für ein Euroland die Staatsverschuldung nur bei 60 Prozent im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegen. In Deutschland sind es offiziell knapp 80%. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Berücksichtigt man nämlich bei der Berechnung außer den expliziten auch die impliziten Staatsschulden, also etwa die laufenden sozialstaatlichen Kosten, sieht die Sache schon anders aus: Die gesamte Staatschuld liegt dann angeblich bei 283 Prozent des BIP.
Armut - Alltag in Deutschland
"Arm trotz Arbeit" ist in Deutschland traurige Realität. Nach neuesten Zahlen liegt das statistische Armutsrisiko bei 15,2%, Tendenz steigend
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Gehen die Staatsschulden jetzt in Rente?
Die Uhr der Staatverschuldung konnte in diesem Jahr etwas langsamer laufen, denn zum ersten Mal seit dem Jahr 1950 konnte Deutschland seine Schulden etwas abbauen. Der Staat zahlte 1,5 Prozent zurück, das entspricht rund 30 Milliarden Euro. Waren wir also sparsam? Leider nein, denn es wurden lediglich nur
die sogenannten Sonderhaushalte entlastet. Für jeden
einzelnen Bürger stellt sich dabei aber die Frage: Welche Auswirkungen hat die Staatsverschuldung auf mich?
Letztlich wirkt sich der wachsende Berg an Staatsschulden vor allem auf die Steuerzahler aus, denn
eine Milliarde Euro Mehrschulden kostet 15 Millionen Euro mehr Steuern. Eine höhere Steuerbelastung führt zwangsläufig zu weniger Nettoeinkommen auf dem eigenem Konto. Bei steigenden Ausgaben für die Lebenshaltungskosten wie Miete, Strom und Lebensmittel bleibt für den einzelnen Bürger dann unterm Strich weniger übrig.
Ein möglicher Ausweg ist die bereits eingeführte Schuldenbremse, die vorschreibt, dass die Neuverschuldung ab dem Jahr 2016 lediglich 0,35 Prozent des BIP betragen darf. Diese Zahl steht natürlich der angeblichen Gesamtverschuldung von 283 Prozent des BIP sehr deutlich gegenüber. Der Bund der Steuerzahler fordert dennoch mehr Eigenverantwortung von uns allen durch die Übernahme von öffentlichen Verwaltungsaufgaben und mehr Eigeninitiative. Ob sich dadurch allerdings die Staatsverschuldung nachhaltig senken lässt bleibt fragwürdig.
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Die Janusköpfigkeit der deutschen Politik beim Export von Uran und Waffen
Bis
2022 sollen alle deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet und vom Netz genommen werden. Die Katastrophe im Atomkraftwerk Fukushima, welches in den vergangenen Wochen wieder vermehrt durch Pannenberichte Aufsehen erregte, beschleunigte den deutschen Atomausstieg und bewirkte damals einen überraschend rasanten Kurswechsel Angela Merkels. Doch so konsequent wie von der Regierung oftmals dargestellt ist jener gar nicht. Was nämlich viele nicht wissen ist, dass Deutschland neben seinen Atomkraftwerken auch Urananreicherungslagen betreibt, die vor allem dem Export von Uran in andere Länder dienen und vom geplanten Atomausstieg anscheinend ausgenommen werden sollen. Und dies ist nicht das einzige Beispiel deutsch-politischer Doppelmoral. Das Land, welches sich nicht zuletzt aufgrund seiner historischen Schuld, offiziell lieber aus dem Gros internationaler Kriegs- und Krisenherde heraus hält, ist gleichzeitig der drittgrößte Waffenexporteur - nach den USA und Russland.
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Den Ausgang der Bundestagswahl haben die Medien mehr oder minder stark beeinflusst. Damit setzt sich ein Trend der vergangenen ca. drei Jahrzehnte fort. Eine besonders große, aber auch fragwürdige Rolle spielte dabei die BILD-Zeitung. Wie beeinflussen Medien eigentlich die Meinungsbildung? Wie sieht verantwortungsvolle politische Berichterstattung aus? Und welche Gefahren können aus der Medienmacht erwachsen?
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Das Geld wird neu verteilt: 2019 läuft der bisherige Länderfinanzausgleich und damit auch der Solidarpakt II aus. Der Kampf ums Geld von Bund und Ländern hat begonnen. Es gibt viele Vorschläge, viele Probleme und viele offene Fragen.
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Im Februar 2016 hat die Bertelsmann-Stiftung den zweijährig erscheinenden Transformation Index (BTI) veröffentlicht. Die Studie untersucht die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Lage von Transformations- und Entwicklungsländern. In diesem Jahr fallen die Ergebnisse für die weltweite demokratische Qualität bedenklich aus: Demokratien werden undemokratischer, Autokratien und Diktaturen werden radikaler. Als Ursachen werde vor allem die Ereignisse während des arabischen Frühlings und anderer Rebellionen wie dem Euromaidan benannt. Aktuelle Geschehnisse, die sich höchstwahrscheinlich ebenfalls verheerend auf die Demokratie ausgewirkt hätten, konnten dabei überhaupt nicht mehr in den BTI aufgenommen werden. UNI.DE berichtet.
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