VON JULIA ZETZ
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16.10.2014 18:02
Verschuldetes Deutschland
Am Silvestertag des Jahres 2013 betrugen die Schulden der Bundesrepublik Deutschland 2.044 Milliarden Euro. Eine verdammt große Zahl mit verdammt vielen Nullen. Davon entfielen genau 1.281 Milliarden Euro auf den Bund, 134 Milliarden Euro auf die Kommunen und 629 Milliarden auf die Länder. (Quelle: Wikipedia, Stand: 14.10.2014). Damit konnte zum ersten Mal ein Rückgang der Staatsverschuldung in Deutschland verzeichnet werden.
Zu genau dieser Sekunde zeigte die Deutsche Schuldenuhr 2.166.801.993.208 Euro Schulden und mit jeder Sekunde steigt die Zahl um etwa 1.500 Euro. Es ist nun zu bedenken, dass ein Tag mit 86.400 Sekunden zu einem Anstieg der Staatsverschuldung von rund 129.600.000 Euro führt. Auch das scheint eine ganze Menge zu sein und dennoch liegt Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern weit hinten auf der Liste der verschuldeten Euroländer. Laut dem Vertrag von Maastricht darf für ein Euroland die Staatsverschuldung nur bei 60 Prozent im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegen. In Deutschland sind es offiziell knapp 80%. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Berücksichtigt man nämlich bei der Berechnung außer den expliziten auch die impliziten Staatsschulden, also etwa die laufenden sozialstaatlichen Kosten, sieht die Sache schon anders aus: Die gesamte Staatschuld liegt dann angeblich bei 283 Prozent des BIP.
Armut - Alltag in Deutschland
"Arm trotz Arbeit" ist in Deutschland traurige Realität. Nach neuesten Zahlen liegt das statistische Armutsrisiko bei 15,2%, Tendenz steigend
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Gehen die Staatsschulden jetzt in Rente?
Die Uhr der Staatverschuldung konnte in diesem Jahr etwas langsamer laufen, denn zum ersten Mal seit dem Jahr 1950 konnte Deutschland seine Schulden etwas abbauen. Der Staat zahlte 1,5 Prozent zurück, das entspricht rund 30 Milliarden Euro. Waren wir also sparsam? Leider nein, denn es wurden lediglich nur
die sogenannten Sonderhaushalte entlastet. Für jeden
einzelnen Bürger stellt sich dabei aber die Frage: Welche Auswirkungen hat die Staatsverschuldung auf mich?
Letztlich wirkt sich der wachsende Berg an Staatsschulden vor allem auf die Steuerzahler aus, denn
eine Milliarde Euro Mehrschulden kostet 15 Millionen Euro mehr Steuern. Eine höhere Steuerbelastung führt zwangsläufig zu weniger Nettoeinkommen auf dem eigenem Konto. Bei steigenden Ausgaben für die Lebenshaltungskosten wie Miete, Strom und Lebensmittel bleibt für den einzelnen Bürger dann unterm Strich weniger übrig.
Ein möglicher Ausweg ist die bereits eingeführte Schuldenbremse, die vorschreibt, dass die Neuverschuldung ab dem Jahr 2016 lediglich 0,35 Prozent des BIP betragen darf. Diese Zahl steht natürlich der angeblichen Gesamtverschuldung von 283 Prozent des BIP sehr deutlich gegenüber. Der Bund der Steuerzahler fordert dennoch mehr Eigenverantwortung von uns allen durch die Übernahme von öffentlichen Verwaltungsaufgaben und mehr Eigeninitiative. Ob sich dadurch allerdings die Staatsverschuldung nachhaltig senken lässt bleibt fragwürdig.
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Neue Wege aus der Europakrise? Rot-rot-grüne „Denkanstöße“
Das Erstarken der rechten und europakritischen Parteien bei den Wahlen zum Europaparlament Ende Mai diesen Jahres wird in vielerlei Weise interpretiert: Unglückliche Folge der schlechten Wahlbeteiligung, sagen die einen; Manifestation der politischen Dimension der Eurokrise, konstatieren jetzt drei Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken. In der 16. Ausgabe der Schriftenreihe „Denkanstöße“ des Instituts „Solidarische Moderne“ mahnt das rot-rot-grüne Bündnis vor einem überstürzten Aufatmen in der Schuldenkrise, gehen mit Merkels Europapolitik hart ins Gericht und empfehlen eine Stärkung des Europäischen Parlaments.
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Überall ist Schottland
Schottland, Südtirol, Katalonien, Venetien und einige mehr: Lang wäre eine vollständige Liste aller Regionen alleine in Europa, die sich aus dem Staat, dem sie bisher angehören, lösen möchten. Dabei gibt es viele Gründe für eine solche Sezession – es geht durchaus nicht immer nur ums Geld. UNI.DE geht den Ursachen und Perspektiven separatistischer Bewegungen auf den Grund.
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Staat weiter in der Verantwortung – Betreuungsgeld verfassungswidrig
Es ist als „Herdprämie“ oder „Hausfrauengehalt“ bekannt. Das Betreuungsgeld benachteiligt Frauen und verschiebt Missstände um Kita-Plätze in die private Ebene, so wetterten die Gegenstimmen. Nun ist der Streit um das Betreuungsgeld, das am stärksten von der CSU verteidigt wurde, durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts beendet. Es erklärte das Betreuungsgeld als verfassungswidrig. Was das Betreuungsgeld überhaupt ist und warum es verfassungswidrig ist, erklärt UNI.DE.
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Kunst kann doch eh nichts bewirken, oder? Vom Einfluss der Kunst auf die Politik.
Im September zog die deutsche Schriftstellerin Juli Zeh zusammen mit anderen Autoren zum Bundeskanzleramt, um Angela Merkel eine ursprünglich als offener Brief geplante
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Von „Raus mit Lanz“ zu „Raus mit Rösler“ - Die Macht von Petitionen
Petitionen als Instrument der Demokratie sind in der letzten Zeit immer wieder diskutiert und kritisiert worden. Zu unbedacht gingen manche Petenten in den vergangenen Jahren mit der Möglichkeit um, sich Gehör zu verschaffen, zu wenige wirklich sinnvolle Petitionen wurden unterstützt. Dabei sollten wir nicht vergessen, wofür Petitionen eigentlich da sind: Nicht als Mittel, effektiv unsere eigenen Vorstellungen durchzusetzen, sondern als Möglichkeit, auf einen offensichtlichen Bedarf hinzuweisen und öffentliches Aufsehen dafür zu erregen. Ich versuche, die Ehre dieses altehrwürdigen Instruments zu retten, und gehe den Fragen nach: Was sind Petitionen, wie funktionieren sie und was können sie bewirken?
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Systemfehler im Gericht
„In dubio pro reo“ – im Zweifel für den Angeklagten. So soll es sein, eigentlich. Doch die Medienberichte über Fehlurteile und Justizirrtümer häuften sich in den vergangenen Jahren.
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Am 20. April 2010 explodiert die von BP betriebene Erkundungs-Ölplattform Deepwater Horizon vor der US-Küste im Golf von Mexiko – Ursache: mangelnde Sicherheitsvorkehrungen aus Spargründen. 780 Millionen Liter Erdöl laufen ins Meer und richten die größte Ölkatastrophe in der Geschichte des Golfes an, allein die Zahl verendeter Wale und Delphine wird auf mehrere Zehntausend geschätzt. Die Manager erhalten zur Belohnung Millionenabfindungen, das Unternehmen vergibt umstrittene Aufträge zur Eindämmung der Schäden an ein Tochterunternehmen. Doch nun könnten die Folgekosten BP die Existenz kosten.
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Beamtendeutsch – Oder: „Wie bitte?“
Wer schon einmal einen Brief von einer Behörde oder einem Amt bekommen hat, der musste vielleicht ein Wörterbuch oder gar einen Germanisten zu Rat ziehen, denn leider haben wir in der Schule kein Beamtendeutsch gelernt.
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Das nächste Jahrzehnt gilt in Deutschland als Dekade der Erben. Dies liegt an den beträchtlichen Reichtümern, die die Nachkriegsgeneration in wirtschaftlich paradiesischen Zeiten anhäufen konnte, und die bald weitervererbt werden. Das Institut für Altersvorsorge berechnete, dass im nächsten Jahrzehnt jedes Jahr 250 Milliarden Euro an Privatvermögen an die nächste Generation transferiert werden. Die Gesamtsumme liegt irgendwo zwischen zwei und vier Billionen Euro. Was macht dieser einzigartige Vermögenstransfer mit einer Gesellschaft, in der schon jetzt die Herkunft maßgeblich ist für Wirtschafts- und Bildungserfolg?
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Warum können Diktaturen überleben?
China, Vietnam, der Iran und viele andere - all diese Länder werden von einem autokratischen Regime geführt. Doch wie ist es möglich, dass Diktaturen so lange stabil und vom demokratischen Einfluss unberührt bleiben? Was sind die Voraussetzungen dafür? Das Wissenschaftszentrums Berlin für Soziale Forschung (WZB) hat in einem Forschungsprojekt 137 diktatorische Regime untersucht und ist dabei zu interessanten Ergebnissen gekommen.
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