VON JULIA ZETZ | 16.10.2014 18:02
Verschuldetes Deutschland
Am Silvestertag des Jahres 2013 betrugen die Schulden der Bundesrepublik Deutschland 2.044 Milliarden Euro. Eine verdammt große Zahl mit verdammt vielen Nullen. Davon entfielen genau 1.281 Milliarden Euro auf den Bund, 134 Milliarden Euro auf die Kommunen und 629 Milliarden auf die Länder. (Quelle: Wikipedia, Stand: 14.10.2014). Damit konnte zum ersten Mal ein Rückgang der Staatsverschuldung in Deutschland verzeichnet werden.
Zu genau dieser Sekunde zeigte die Deutsche Schuldenuhr 2.166.801.993.208 Euro Schulden und mit jeder Sekunde steigt die Zahl um etwa 1.500 Euro. Es ist nun zu bedenken, dass ein Tag mit 86.400 Sekunden zu einem Anstieg der Staatsverschuldung von rund 129.600.000 Euro führt. Auch das scheint eine ganze Menge zu sein und dennoch liegt Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern weit hinten auf der Liste der verschuldeten Euroländer. Laut dem Vertrag von Maastricht darf für ein Euroland die Staatsverschuldung nur bei 60 Prozent im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegen. In Deutschland sind es offiziell knapp 80%. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Berücksichtigt man nämlich bei der Berechnung außer den expliziten auch die impliziten Staatsschulden, also etwa die laufenden sozialstaatlichen Kosten, sieht die Sache schon anders aus: Die gesamte Staatschuld liegt dann angeblich bei 283 Prozent des BIP.
Armut - Alltag in Deutschland
"Arm trotz Arbeit" ist in Deutschland traurige Realität. Nach neuesten Zahlen liegt das statistische Armutsrisiko bei 15,2%, Tendenz steigend
[...]»
Gehen die Staatsschulden jetzt in Rente?
Die Uhr der Staatverschuldung konnte in diesem Jahr etwas langsamer laufen, denn zum ersten Mal seit dem Jahr 1950 konnte Deutschland seine Schulden etwas abbauen. Der Staat zahlte 1,5 Prozent zurück, das entspricht rund 30 Milliarden Euro. Waren wir also sparsam? Leider nein, denn es wurden lediglich nur
die sogenannten Sonderhaushalte entlastet. Für jeden
einzelnen Bürger stellt sich dabei aber die Frage: Welche Auswirkungen hat die Staatsverschuldung auf mich?
Letztlich wirkt sich der wachsende Berg an Staatsschulden vor allem auf die Steuerzahler aus, denn
eine Milliarde Euro Mehrschulden kostet 15 Millionen Euro mehr Steuern. Eine höhere Steuerbelastung führt zwangsläufig zu weniger Nettoeinkommen auf dem eigenem Konto. Bei steigenden Ausgaben für die Lebenshaltungskosten wie Miete, Strom und Lebensmittel bleibt für den einzelnen Bürger dann unterm Strich weniger übrig.
Ein möglicher Ausweg ist die bereits eingeführte Schuldenbremse, die vorschreibt, dass die Neuverschuldung ab dem Jahr 2016 lediglich 0,35 Prozent des BIP betragen darf. Diese Zahl steht natürlich der angeblichen Gesamtverschuldung von 283 Prozent des BIP sehr deutlich gegenüber. Der Bund der Steuerzahler fordert dennoch mehr Eigenverantwortung von uns allen durch die Übernahme von öffentlichen Verwaltungsaufgaben und mehr Eigeninitiative. Ob sich dadurch allerdings die Staatsverschuldung nachhaltig senken lässt bleibt fragwürdig.
-
Braucht Deutschland noch mehr Braunkohle?
Der Braunkohletagebau in Deutschland wird weiter ausgebaut. Obwohl die LINKE sich in Brandenburg offiziell für den Ausstieg aus der Förderung des begehrten Energieträgers stark macht, hat die rot-rote Koalition erst in dieser Woche einen weiteren Ausbauplan genehmigt. Naturschützer reagieren empört darüber, denn: Keinen anderen Rohstoff halten sie für so schmutzig und umweltschädlich wie die Braunkohle. UNI.DE über die aktuelle Diskussion und die Auswirkungen des Braunkohletagebaus.
[...]»
-
E-Petitionen – neue Politik?
Gerade erst haben die Kommunalwahlen in Bayern wieder Anlass zur Sorge gegeben. Nicht etwa aufgrund der Wahlsieger, viel eher aufgrund der Wahlverweigerer: In den meisten größeren Städten blieb die Wahlbeteiligung weit unter 50 Prozent. Die vermuteten Gründe hierfür reichen von der Wetterlage bis zur Politikverdrossenheit, die gerne vor allem den jüngeren Wählern zugeschrieben wird. Wie vieles, was über die „Generation Y“ geschrieben wird, ist auch das natürlich mehr als fragwürdig. Gerade junge Erwachsene zeigen ein ausgeprägtes Interesse an Politik und politischer Aktivität. Nicht an der Urne. Dafür am Laptop.
[...]»
-
Die USA – Macht und Willkür
„
We the People“ – So beginnt das amerikanische Gründungsdokument, womit eine neue Union konstituiert wurde. In dieser Demokratie sollten Freiheit und Gerechtigkeit die Leitsterne politischen Handelns sein. Die beiden Whistleblower Bradley Manning und Edward Snowden hatten der Welt gezeigt, dass diese Ideale mittlerweile eine pervertierte Ambivalenz erfahren haben: Freiheit und Gerechtigkeit wurden gegen Macht und Willkür eingetauscht.
[...]»
-
Eurobonds: Chancen und Risiken
Seit drei Jahren hat die Staatsverschuldung mehrerer EU-Länder bedrohliche Ausmaße erreicht. Sind Eurobonds, also die Übernahme ihrer Schulden durch weniger verschuldete Länder in Form von Staatsanleihen, ein Ausweg aus dieser Krise?
[...]»
-
„Bad Banks“ - Die Schrottplätze der Finanzkrise
Die Auswirkungen der aktuellen Finanzkrise scheinen sich in der letzten Zeit in Grenzen zu halten, die Wirtschaft sich nach den größeren Schocks seit 2009 wieder zu beruhigen. Doch die Gefahr durch die „faulen Kredite“, die zuhauf auch in deutschen Banken liegen, ist noch nicht gebannt. Könnte eine Auslagerung der Kredite in sogenannte „Bad Banks“ das Finanzsystem wieder auf Kurs bringen?
[...]»
-
Von „Raus mit Lanz“ zu „Raus mit Rösler“ - Die Macht von Petitionen
Petitionen als Instrument der Demokratie sind in der letzten Zeit immer wieder diskutiert und kritisiert worden. Zu unbedacht gingen manche Petenten in den vergangenen Jahren mit der Möglichkeit um, sich Gehör zu verschaffen, zu wenige wirklich sinnvolle Petitionen wurden unterstützt. Dabei sollten wir nicht vergessen, wofür Petitionen eigentlich da sind: Nicht als Mittel, effektiv unsere eigenen Vorstellungen durchzusetzen, sondern als Möglichkeit, auf einen offensichtlichen Bedarf hinzuweisen und öffentliches Aufsehen dafür zu erregen. Ich versuche, die Ehre dieses altehrwürdigen Instruments zu retten, und gehe den Fragen nach: Was sind Petitionen, wie funktionieren sie und was können sie bewirken?
[...]»
-
Was bringt Einwanderung? Zur Debatte um das Einwanderungsgesetz
Das Thema Flüchtlingspolitik und die Skandale um Pegida und die Proteste von Einheimischen gegen Asyleinrichtungen beschäftigen die Presse mittlerweile fast jeden Tag. Kommen die lang-andauernde Diskussion und die immer wieder aufflammenden Proteste daher, dass die bestehende Regelung nicht mehr ausreichend ist? Ein neues Gesetz soll her, das Einwanderung erleichtern soll – vornehmlich für Fachkräfte. UNI.DE gibt einige Einblicke.
[...]»
-
Wem gehört dieses Bild? Die heiße Diskussion um den Kunstfund in München Schwabing
In der Wohnung eines Rentners in München Schwabing wurden im Februar 2012 etwa 1.400 Gemälde sicher gestellt, die aller Wahrscheinlichkeit nach während des Zweiten Weltkrieges vom NS-Regime beschlagnahmt worden waren – und bisher als vernichtet galten. Erst vor einigen Wochen wurde der Kunstfund von der Presse enthüllt. Damit wird er auch zunehmend politisch: Der jüdische Weltkongress übt Druck aus, die Besitzverhältnisse der Bilder müssen so schnell wie möglich geklärt werden. Das Problem: Niemand weiß, wem der Schwabinger Fund eigentlich gehört. UNI.DE über den bizarren Kunstfund.
[...]»
-
Die Proteste in der Türkei gehen weiter – Twitter und YouTube als Waffe der Demonstranten
Seit Ende Mai tobt in den Straßen der türkischen Großstädte ein Krieg zwischen Demonstranten und der Polizei. Die Proteste, ursprünglich ausgelöst durch ein gewaltfreies Sit-In in einem Istanbuler Park, haben sich mittlerweile zu einer kleinen Revolution gewandelt. Kritisiert werden von den Demonstranten vor allem die konservative Politik von Ministerpräsident Tayyip Erdoğan und der Einsatz von Gewalt seitens der Polizeieinsatzkräfte. Die Organisation der Proteste ist nur möglich durch den Einsatz von sozialen Netzwerken da die türkischen Medien sich über die Proteste ausschweigen. Erdoğan selbst will gegenüber den angeblichen „Terroristen“ keine Kompromisse eingehen.
[...]»
-
Hassan Rohani – Neue Hoffnung für den Iran?
Am 14. Juni 2013 hat Hassan Rohani die Präsidentenwahl im Iran überraschend im ersten Durchgang mit 50,4 Prozent der Stimmen gewonnen. Im August wird er sein Amt antreten. Seine Versprechen: Mäßigung und Transparenz. Besteht tatsächlich Hoffnung für einen Kurswechsel des Irans?
[...]»