VON JULIA ZETZ | 16.10.2014 18:02
Verschuldetes Deutschland
Am Silvestertag des Jahres 2013 betrugen die Schulden der Bundesrepublik Deutschland 2.044 Milliarden Euro. Eine verdammt große Zahl mit verdammt vielen Nullen. Davon entfielen genau 1.281 Milliarden Euro auf den Bund, 134 Milliarden Euro auf die Kommunen und 629 Milliarden auf die Länder. (Quelle: Wikipedia, Stand: 14.10.2014). Damit konnte zum ersten Mal ein Rückgang der Staatsverschuldung in Deutschland verzeichnet werden.
Zu genau dieser Sekunde zeigte die Deutsche Schuldenuhr 2.166.801.993.208 Euro Schulden und mit jeder Sekunde steigt die Zahl um etwa 1.500 Euro. Es ist nun zu bedenken, dass ein Tag mit 86.400 Sekunden zu einem Anstieg der Staatsverschuldung von rund 129.600.000 Euro führt. Auch das scheint eine ganze Menge zu sein und dennoch liegt Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern weit hinten auf der Liste der verschuldeten Euroländer. Laut dem Vertrag von Maastricht darf für ein Euroland die Staatsverschuldung nur bei 60 Prozent im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegen. In Deutschland sind es offiziell knapp 80%. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Berücksichtigt man nämlich bei der Berechnung außer den expliziten auch die impliziten Staatsschulden, also etwa die laufenden sozialstaatlichen Kosten, sieht die Sache schon anders aus: Die gesamte Staatschuld liegt dann angeblich bei 283 Prozent des BIP.
Armut - Alltag in Deutschland
"Arm trotz Arbeit" ist in Deutschland traurige Realität. Nach neuesten Zahlen liegt das statistische Armutsrisiko bei 15,2%, Tendenz steigend
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Gehen die Staatsschulden jetzt in Rente?
Die Uhr der Staatverschuldung konnte in diesem Jahr etwas langsamer laufen, denn zum ersten Mal seit dem Jahr 1950 konnte Deutschland seine Schulden etwas abbauen. Der Staat zahlte 1,5 Prozent zurück, das entspricht rund 30 Milliarden Euro. Waren wir also sparsam? Leider nein, denn es wurden lediglich nur
die sogenannten Sonderhaushalte entlastet. Für jeden
einzelnen Bürger stellt sich dabei aber die Frage: Welche Auswirkungen hat die Staatsverschuldung auf mich?
Letztlich wirkt sich der wachsende Berg an Staatsschulden vor allem auf die Steuerzahler aus, denn
eine Milliarde Euro Mehrschulden kostet 15 Millionen Euro mehr Steuern. Eine höhere Steuerbelastung führt zwangsläufig zu weniger Nettoeinkommen auf dem eigenem Konto. Bei steigenden Ausgaben für die Lebenshaltungskosten wie Miete, Strom und Lebensmittel bleibt für den einzelnen Bürger dann unterm Strich weniger übrig.
Ein möglicher Ausweg ist die bereits eingeführte Schuldenbremse, die vorschreibt, dass die Neuverschuldung ab dem Jahr 2016 lediglich 0,35 Prozent des BIP betragen darf. Diese Zahl steht natürlich der angeblichen Gesamtverschuldung von 283 Prozent des BIP sehr deutlich gegenüber. Der Bund der Steuerzahler fordert dennoch mehr Eigenverantwortung von uns allen durch die Übernahme von öffentlichen Verwaltungsaufgaben und mehr Eigeninitiative. Ob sich dadurch allerdings die Staatsverschuldung nachhaltig senken lässt bleibt fragwürdig.
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DiEM 25 – Varoufakis-Show oder breites Projekt zur Demokratisierung der EU?
Yanis Varoufakis hatte sich aus der griechischen Regierung zurückgezogen, weil er die seinem Land aufoktroyierten Sparmaßnahmen nicht mittragen wollte. Nun hat der lange Zeit gar nicht politisch Tätige in Berlin ein paneuropäisches Projekt aus der Taufe gehoben: Mit dem DiEM 25 soll die EU innerhalb von zehn Jahren demokratisiert werden.
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Ab durch die Mitte: Das Problem mit dem Extremismusbegriff
Der Extremismusbegriff ist in Deutschland seit jeher politisches Kampfmittel. Eine kürzlich veröffentlichte Studie der Freien Universität Berlin kam zu dem Ergebnis, dass ein Drittel der Deutschen linksextreme Einstellungen vertrete, ein Fünftel hätte sogar ein „geschlossenes linksextremes Weltbild“ und sei „zur Revolution bereit“. Wie kam die Studie zu ihrem Ergebnis und was bedeutet eigentlich Linksextremismus?
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Vom Glauben abgekommen
Laut einer
Studie sind knapp die Hälfte der Deutschen vom Glauben abgekommen. Nicht etwa vom religiösen Glauben, sondern vom Glauben an die europäische Union. Etwa 49 Prozent der Befragten sind der Meinung, wäre Deutschland nicht ein Teil der EU, wäre unsere Situation besser. Diese Ergebnisse sind Teil einer Studie der Bertelsmann Stiftung aus dem Jahr 2012. Aber es gibt auch andere Meinungen, so sind 32 Prozent der Meinung, dass wir in der europäischen Union ganz gut aufgehoben sind. Aber wie sehen das andere Länder? In Frankreich und in Polen glaubt die Mehrheit der Bürger, dass sie ohne die EU schlechter dran wären. Ist die Europäische Union also ein schlechtes Konstrukt oder ist es doch gar nicht so mies, dass wir ein Teil des Ganzen sind?
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Wozu ein Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse?
Müssen Suchmaschinenbetreiber künftig Lizenzgebühren an Verlage zahlen, weil sie deren Presseerzeugnisse verlinken? Und welche Folgen hätte ein solches Leistungsschutzrecht?
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Wie die Parteien ihre Wahlkampffinanzierung aufbessern
Die Bundestagswahl ist vorbei und Angela Merkels CDU der strahlende, nur knapp an der absoluten Mehrheit vorbeigeschrammte Sieger.
20 Millionen Euro soll die CDU in den Wahlkampf investiert haben, die SPD sogar 23 Millionen. Neben Parteimitgliedsbeiträgen und privaten Spendengeldern generiert sich das Wahlkampfbudget der Parteien aus
staatlichen Subventionen.
154 Millionen Euro, also fast 4 Millionen mehr als letztes Jahr und allgemein mehr als jemals zuvor, erhalten die Parteien dieses Jahr zusammen aus der Staatskasse. Doch trotz historischer Höhe der staatlichen Zuwendungen scheint das Geld für den Wahlkampf immer noch nicht auszureichen. Zumindest legt das ein kürzlich auf ARD ausgestrahlter
Bericht des Politmagazins "Report Mainz" nahe, welcher die Wahlkampfpraktiken von Bundestagsabgeordneten aller Parteien genauer unter die Lupe nahm.
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Krise im Geheimen – Vergessene Mauern in der Westsahara
Besetzung, Referendum, militärische Annexion – Reizworte, die in diesen Tagen vermutlich fast jeder auf den schwelenden Konflikt zwischen pro-europäischen Ukrainern und pro-russischen Separatisten bezieht. Wesentlich älter, aber genauso aktuell ist jedoch die diesbezügliche Problematik in der Westsahara: Nach dem Rückzug spanischer Kolonialisten 1975 machten sich Marokko und Mauretanien in der an Naturressourcen reichen Region breit. Inzwischen kontrolliert Marokko den Großteil des Gebiets – gegen den Willen der Einheimischen, die seit 23 Jahren auf ein von den Vereinten Nationen versprochenes Referendum warten.
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Legalisierung von Drogen: sinnvolle Strategie oder Hippie-Träumerei?
Als der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele 2002 mit seiner Forderung „Gebt das Hanf frei“ Stefan Raab zu einem Radiohit inspirierte, haben wir herzlich gelacht. Zumindest schaffte es der Song immerhin bis auf Platz vier der deutschen Single-Charts. Dennoch: Die Thematik, mit der sich Ströbele damals lautstark auseinandersetzte, ist im Grunde eine sehr ernste: Seit Jahren wird bereits die Entkriminalisierung von Drogen als Mittel zur Reduzierung der Negativfolgen durch Drogenkonsum und –verkauf diskutiert – und das nicht nur in Europa. Welche Folgen sind bei einer Legalisierung von Drogen zu erwarten? Wer ist dafür und wer nicht?
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Verfassungsschutz in Deutschland
Spätestens seit der
NSU-Terrorserie in Deutschland und den damit verbundenen Mordfällen an Kleinunternehmern in ganzen Bundesgebiet ist der deutsche
Verfassungsschutz stark unter Beschuss geraten: In Hessen wird Ministerpräsident
Bouffier derzeit stark für die Aufklärung der Mordserie kritisiert, angeblich wusste ein hessischer Verfassungsschutzbeamter Bescheid und war nach dem Mord sogar am Tatort, auch von Kontakten zu rechtsextremen V-Männern ist die Rede. Um diese zu schützen, wurde die Ermittlung im Mordfall Yozgat stark behindert. Berlin fordert nun Aufklärung.
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Das Thema Steuern gewinnt im Bundestags-Wahljahr wieder stark an Bedeutung. Auch die Diskussion über eine höhere Abgabe für Vermögende ist wieder neu entflammt. Doch wie positionieren sich die einzelnen Parteien zu dem Thema und was ist aus den Plänen für eine große Reform geworden?
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Kaum ein anderes Land in Europa hängt so sehr an dem in Kritik geratenen Atomstrom wie Frankreich. Dementsprechend groß sind die Probleme mit dem verstrahlten Müll. Händeringend sucht die französische Regierung nach geeigneten Lagermöglichkeiten. Nun wollen zwei der größten französischen Atomkonzerne eine Lösung gefunden haben: Ein Versuchszentrum unter der Erde, mitten in der Provinz, soll die Rettung bringen und den Atommüll über Jahrtausende hinweg sicher aufnehmen. Schon lange läuft die Debatte um das geplante Lager, nun regt sich zum ersten Mal Protest.
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