VON ALEXANDER STIEHLE | 29.12.2013 15:43

Obamacare – Verheißung mit Nebenwirkungen

Es sollte das kaum vorhandene Gesundheitssystem der USA auf einen neuen Weg bringen: Die Gesundheitsreform von Obama, „Obamacare“. Eigentlich hätte sie die größte Errungenschaft seiner Regierungszeit werden sollen, stattdessen sieht er sich wegen ihr immer mehr in der Kritik. Eine Reform, die zum Querschläger wurde.

Was ist Obamacare?

Der Patient Protection and Affordable Act, in der Kontroverse auch „Obamacare“ genannt, ist ein Gesetz der Vereinigten Staaten aus dem Jahr 2010. Mit einer Übergangsfrist von drei Jahren konnten sich sowohl Versicherer, als auch Patienten auf die Reform einstellen. Es soll den Zugang zur Krankenversicherung neu regeln und wird quasi als Prestigeobjekt von Obamas Regierungszeit gesehen. Dieses Jahr am 1. Oktober sind wichtige Teile der Reform in Kraft getreten. Den Kern des Gesetzes macht das „individual mandate“ aus: Demnach ist jeder Amerikaner dazu verpflichtet sich krankenversichern zu lassen. Bis zum 1. Januar 2014 müssen sich alle US-Bürger eine Krankenversicherung gesucht haben. Sollte das bis dahin nicht geschehen sein, droht eine Geldstrafe. Dem gegenüber steht die Verpflichtung der Versicherer jedem Patienten eine Versicherung anzubieten, ohne dass dem eine Gesundheitsprüfung vorangegangen sein muss. Kunden können auch nicht abgelehnt werden, wenn eine bereits bekannte Krankheit besteht.

Die Reform soll das äußerst marode Gesundheitssystem der USA aufbessern. In der Vergangenheit mussten sich viele Bürger tief verschulden, weil sie die Behandlung oftmals selbst zahlen mussten. Eine Krankenversicherung konnten sich nur sehr wohlhabende Bürger leisten. Man könnte eigentlich meinen, dass die ganze USA diese Reform mit offenen Armen begrüßt, doch Obamacare sieht sich immer mehr in der Kritik. Warum?

Die Kritik

Obamacare hat die Lager der Republikaner und Demokraten gespalten: Dieser Zwist hat sogar die ganze USA für einige Zeit stillgelegt. Der „Government Shutdown“ war die Konsequenz, weil beide Parteien keine neue Haushaltseinigung erzielen konnten. Die Republikaner haben sich nämlich quergestellt und mit allen Mitteln versucht die Finanzierung von Obamacare durch Steuermittel zu verhindern. Doch Kritik gibt es nicht nur von Seiten der Republikaner.

Die Online-Marktplätze, über die sich Kunden versichern lassen können, waren oft nicht erreichbar. Die Internetseiten haben mit vielen technischen Problemen zu kämpfen, was der Präsident auf den großen Ansturm auf die Reform zurückführt. Allerdings sind zu dieser Zeit in nur neun der 50 Bundesstaaten solche Versicherungsmarktplätze gestartet. So groß kann der Ansturm dann wohl (noch) nicht gewesen sein.

Eins der größten Probleme von Obamacare ist jedoch, dass ausgerechnet die durch das Raster fallen, die auf eine Krankenversicherung am meisten gewartet haben: Arme und Haushalte mit niedrigen Einkommen. Denn viele republikanische Bundesstaaten haben sich geweigert die staatliche Gesundheitsfürsorge Medicaid auszubauen, was eigentlich zu Obamacare dazugehört. In diesen Staaten lebt jedoch ein Großteil der Amerikaner, die unter oder am Existenzminimum leben. Ohne Medicaid sind die Betroffenen jedoch nicht in der Lage sich Obamacare zu leisten.

Denise Marie Raia schreibt am 04. Dezember 2013 auf Facebook:

i live in florida. since florida has decided not to expand its medicaid program, i do not qualify. however, my premiums are over $300 a month and i make just over $12000 a year. how can anyone afford this stuff? i must be doing something wrong. i give up. i guess i will have to continue with no insurance and hopefully i dont get sick and die because i cant see a doctor. i havent seen a doctor in nearly 4 yrs.

Außerdem haben nur sehr wenige Menschen bisher einen Antrag auf Versicherung gestellt: Seit dem ersten Oktober seien gerade Mal 106.000 Anträge eingegangen (Stand: 14.11.13), sagt das Gesundheitsministerium. Eigentlich könnten sieben Millionen Menschen an dem Programm teilnehmen…