VON ALEXANDER STIEHLE | 26.06.2013 18:53

Hassan Rohani – Neue Hoffnung für den Iran?

Am 14. Juni 2013 hat Hassan Rohani die Präsidentenwahl im Iran überraschend im ersten Durchgang mit 50,4 Prozent der Stimmen gewonnen. Im August wird er sein Amt antreten. Seine Versprechen: Mäßigung und Transparenz. Besteht tatsächlich Hoffnung für einen Kurswechsel des Irans?

Ein Rückblick

3. August 2005: Mahmud Ahmadinedschad wird Präsident des Iran. Mit ihm beginnt eine Ära des radikalen Fundamentalismus, das Land richtete er zu Grunde. Schon bei seiner Wahl zum Präsidenten wurden Vorwürfe der Wahlmanipulation laut. Bei den Wahlen der vergangenen Jahre verfügten die Konservativen durchschnittlich über zwischen fünf bis acht Millionen Stimmen. Ahmadinedschad erhielt jedoch über 17 Millionen Stimmen. Auch die zweite Präsidentschaftswahl konnte er für sich entscheiden. Jedoch gab es wieder Unregelmäßigkeiten im Wahlablauf, sodass es zu monatelangen Protesten in Teheran und anderen großen Städten des Landes kam. Schon bald wurde seine Innenpolitik massiv kritisiert: Eine iranische Zeitung warf ihm Starrsinn im Atomkonflikt vor und dass sein Verhalten gefährlich für den Iran sei. Sein Gebaren sei unlogisch, unmoralisch und verwerflich. Des Weiteren schade er dem Ansehen des Irans. Außerdem schoss die Inflationsrate in die Höhe: Im September 2007 lag sie bei 15 Prozent.

Auch außenpolitisch trieb er es auf die Spitze. Im Atomstreit war er zu keinerlei diplomatischen Verhandlungen bereit, 2005 rief er zum Kampf gegen Israel auf, Israel müsse von der Landkarte getilgt werden. Bei einer Kundgebung bezeichnete er den Holocaust als eine Lüge.

Nach und nach trieb er den Iran immer mehr in die Isolation hinein.

Hassan Rohani – Eine neue Hoffnung?

1972 schloss Hassan Rohani sein Studium der Rechtswissenschaften an der Teheraner Universität ab. Sein Doktorats-Studium absolvierte er 1999 an der Universität Glasgow. Er war 29 Jahre lang Abgeordneter und Vizepräsident des Parlaments, von 1989 bis 2005 war Rohani Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates. Auch konnte unter ihm ein Stopp der Urananreicherung erzielt werden, wobei er Chefunterhändler bei den Gesprächen zwischen der EU-3 (Großbritannien, Frankreich, Deutschland) und dem Iran bezüglich dessen Atomprogramm war. Als Ahmadinedschad an die Macht kam, verlor er sein Amt.

Mit Hassan Rohani kommt nun ein Reformer an die Macht. Das Motto seiner Regierung ist „Besonnenheit und Hoffnung“, er stellt sich gegen Ahmadinedschad und Extremismus. Schon im Wahlkampf sagte er: „Diese achtjährige dunkle Ära sollte rasch beendet und vergessen werden.“ Er wolle seinem Land wieder zu neuem Ansehen verhelfen und es aus der Isolation befreien, mehr Transparenz bezüglich des iranischen Atomprogramms schaffen und somit auch das Vertrauen der Welt stärken. Die internationalen Erwartungen an ihn sind sehr groß: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte, er erwarte von Rohani eine konstruktive Rolle in der regionalen und internationalen Politik. Der Bundesregierung und den USA liegt es am Herzen den Atomstreit zu lösen. Russland erhofft sich mehr Stabilität in der Region.

Die westliche Welt wünscht sich all dies und noch mehr von Rohani, doch ist stark zu bezweifeln, ob er all diesen Erwartungen gerecht wird. Rohanis Wahl zum Präsidenten erweckt gewissermaßen eine Illusion der Kooperationsfähigkeit der islamischen Republik. Rohani wäre nie Präsident geworden, wenn er nicht zu 100 Prozent ein Repräsentant des iranischen Herrschaftssystem gewesen wäre. Ansonsten wäre er vom religiösen Wächterrat gar nicht erst zur Wahl zugelassen worden. Seine Linientreue hat er erst vergangenes Jahr bewiesen, als er Israel als „großen zionistischen Satan“ bezeichnete. Israel warnte auch schon davor sich von Rohani täuschen zu lassen. Es forderte weitere Sanktionen und dass das Atomprogramm gestoppt wird. Letztendlich könnte Rohanis Rolle darin bestehen den Westen hinzuhalten und zu beschwichtigen, damit die Sanktionen gelockert werden, die der iranischen Wirtschaft schwer zu schaffen machen. Der wahre Machthaber Im Iran ist und bleibt der „Revolutionsführer“ Ali Khamenei. Er wirkt aus dem Hintergrund und hält die Strippen in der Hand. Khamenei gilt als oberste religiöse und politische Instanz.

Somit bleibt es äußerst fraglich, ob Rohani den Iran wirklich auf einen neuen Kurs bringt, oder nur als Strohmann agiert, um den Westen zu beschwichtigen und dem Iran zu neuer Stärke zu verhelfen.