VON ANJA H. | 03.07.2012 15:42
Salafismus – Fragen und Antworten
Was ist Salafismus? Ist er mit dem Islam gleichzusetzen? Und warum wird zur Zeit soviel Aufhebens um ihn gemacht? Die wohl bekannteste, ultrakonservative Strömung des Islam beherrscht momentan stark die Medien. Angefangen von harmlosen Koranverteilaktionen in deutschen Großstädten bis hin zu gewalttätigen Ausschreitungen bei Demonstrationen versuchen die Salafisten, ihre Anschauung unter das Volk zu bringen. Der Verfassungsschutz ist alarmiert und hat die Religionsgruppe der Salafisten im Visier.
Wenn man noch vor einem Jahr gefragt hätte, was Salafismus bedeutet, wären die Antworten nur zögerlich gekommen. Bis vor kurzem kannten wohl nur die wenigsten die radikalkonservative Strömung, die nun bekannt dafür wurde, auch Gewalt anzuwenden, um ihre Gesinnung kundzutun und zu verbreiten. Der Salafismus ist eine vom „Wahabismus“ geprägte Ideologie, die sich inhaltlich an der muslimischen Frühzeit orientiert, und ihre Prinzipien streng an den Regeln des Korans und der frühen Muslime (die sog. al-salaf al-salih) ausrichtet. Ziel der Salafisten ist es, einen islamischen Gottesstaat zu errichten, der demokratische Prinzipien strikt ablehnt und die in Deutschland geltende Verfassung negiert.
Vor allem im Internet, wie zum Beispiel auf Youtube, kursieren etliche Videos salafistischer Anhänger, die als sogenannte „Islam-Prediger“ in Islamseminaren in Erscheinung treten und ihre Propaganda verbreiten. Man muss hierbei noch einmal zwischen politischen und jihadistischen Salafisten unterscheiden, erstere versuchen durch intensive Propagandatätigkeit die „Da´Wa“ (Ruf zur Islamisierung) voranzutreiben, um ihren Einfluss zu vergrößern, wohingegen die Jihadisten ihre Visionen vor allem durch Gewaltanwendung realisiert sehen. Die Grenzen zwischen den beiden Strömungen sind fließend.
Im Rahmen einer bundesweiten Großrazzia in mehreren Städten entdeckten Fahnder eine Terrorzelle in Solingen, das salafistische Netzwerk Millatu Ibrahim, welches von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CDU) verboten wurde. Jedoch sind nicht alle Salafisten jihadistisch und gewalttätig geprägt, die meisten agieren überwiegend politisch. Das erste, vollendete Attentat in der Bundesrepublik Deutschland wurde von einem salafistischen Jugendlichen verübt, der am 02. März 2011 zwei US-Soldaten am Flughafen Frankfurt a.M. tötete und dafür vom Oberlandesgericht Frankfurt zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Zuvor hatte der 21-jährige Mann über Facebook Kontakt zu salafistischen Gruppierungen geknüpft und sich selbst radikalisiert.
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Eigenwilliger Schrebergarten – das Flüchtlingslager am Oranienplatz
Es klingt schon sehr „deutsch“, wenn sich Politiker gegen Flüchtlingscamps aussprechen, weil die dort errichteten Holzhütten nicht dem Grünanlagengesetz entsprächen. Gemeint ist der Streit um das Protestcamp auf dem Oranienplatz in Berlin, Kreuzberg, wo sich derzeit mehrere hundert Flüchtlinge aufhalten, die auf Asyl in Deutschland hoffen. Seit Wochen wird über eine friedliche Räumung des Camps verhandelt. Stattdessen bauten die Flüchtlinge ihr Lager systematisch aus - und provozierten damit nicht nur die Politik. Nun scheint Bewegung in die Sache zu kommen.
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Systemfehler im Gericht
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UNI.DE berichtete bereits im Dezember 2012 über das spektakuläre Fehlurteil in einem Vergewaltigungsfall. Doch wer ist eigentlich für diese fehlerhaften Urteile verantwortlich? Ein Richter? Nicht immer, denn oft sind es die Gutachter, die weder unabhängig noch verantwortungsbewusst Gutachten erstellen.
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Das nächste Jahrzehnt gilt in Deutschland als Dekade der Erben. Dies liegt an den beträchtlichen Reichtümern, die die Nachkriegsgeneration in wirtschaftlich paradiesischen Zeiten anhäufen konnte, und die bald weitervererbt werden. Das Institut für Altersvorsorge berechnete, dass im nächsten Jahrzehnt jedes Jahr 250 Milliarden Euro an Privatvermögen an die nächste Generation transferiert werden. Die Gesamtsumme liegt irgendwo zwischen zwei und vier Billionen Euro. Was macht dieser einzigartige Vermögenstransfer mit einer Gesellschaft, in der schon jetzt die Herkunft maßgeblich ist für Wirtschafts- und Bildungserfolg?
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Plagiate
So einige Politiker sind schon in die Hände der sogenannten „Plagiatsjäger“ gefallen und damit auch um einen Doktortitel ärmer geworden. Den Anfang machte Ex-Verteidigungsminister und Vorzeigepolitiker Karl-Theodor zu Guttenberg, der nach einem längeren Kampf zugeben musste, dass seine wissenschaftliche Publikation doch nicht mit rechten Dingen zuging. EU-Politikerin Silvana Koch-Mehrin folgte ihm, auch sie wurde durch die Ergebnisse der anonymen Internetjäger zu Fall gebracht. Zuletzt war es Annette Schavan, Bildungsministerin, die Amt und Doktortitel abtrat.
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Im vergangenen Juli wurde laut Beschluss des bayerischen Innenministeriums die Neonazi-Kameradschaft „Freies Netz Süd“ (FNS) offiziell verboten. Dieser Schritt wird in Politik und Presse durchweg positiv aufgenommen, Kritikern kommt er allerdings zu spät. Bereits zwei Jahre zuvor hatte die bayerische SPD einen entsprechenden Antrag gestellt. Mittlerweile hatten die Mitglieder Zeit genug, sich in einer neuen Organisation zu sammeln, dem „Dritten Weg“. Hier handelt es sich allerdings um eine eingetragene Partei, was den Kampf gegen die Rechtsradikalen erschwert. Warum nicht schneller gehandelt wurde und was von „Der Dritte Weg“ zu halten ist.
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