VON CHARLOTTE MEYER | 01.07.2015 01:50
Pressefreiheit - ein Gradmesser der Meinungsfreiheit
Pressefreiheit ist eng mit dem Recht auf Meinungsfreiheit verbunden. In Westeuropa hat man sich an dieses Grundrecht gewöhnt, doch in der Mehrheit der Länder weltweit geht der Status dieses Rechts von teilweise frei bis nicht frei. Vor allem in den letzten Jahren hat sich die Situation für Journalisten durch internationale Krisen und Anschläge verschärft. Doch es gibt internationale Organisationen, die gegen die Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit kämpfen. UNI.DE stellt diese vor und zieht Bilanz.
Organisationen für die Pressefreiheit
Im Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist das Recht auf freie Meinungsäußerung festgeschrieben. Es besagt, dass über Medien jeglicher Art, „ohne Rücksicht auf Grenzen“, Informationen und Gedankengut gesucht, empfangen und verbreitet werden können. Diesen Artikel hat sich die wohl bekannteste Organisation zur Wahrung der Pressefreiheit, Reporter ohne Grenzen, zur Handlungsgrundlage gemacht. Die Organisation wurde 1985 in Paris als „Reporters sans frontières“ gegründet und besitzt mittlerweile Zweigstellen auf der ganzen Welt. Seit 1994 gibt es auch eine Sektion in Deutschland, die von Berlin aus aktiv ist und sich durch Spenden und Mitgliedsbeiträge finanziert. Die Arbeit von Reporter ohne Grenzen besteht darin, Verstöße gegen die Presse- und Informationsfreiheit zu dokumentieren und die Öffentlichkeit zu alarmieren sobald Journalisten und deren Mitarbeiter in Gefahr sind. Außerdem setzt sich die Organisation gegen Zensur und restriktive Mediengesetze ein und bietet Unterstützung für verfolgte Journalisten und ihre Familien. Neben den Reportern ohne Grenzen setzt sich auch die Internationale Medienhilfe für Pressefreiheit und Völkerverständigung ein und auch der Weltverband der Zeitungen verteidigt die Freiheit der Presse.
Raif Badawi
Eine anschauliche Möglichkeit, um sich ein Bild von der Freiheit der Medien international zu machen ist der „Media Freedom Navigator“ der Deutschen Welle Akademie. Das generelle Bild, das der Navigator dabei vermittelt ist durchwachsen bis bedrückend. Auf einer Skala von grün bis rot kann man dort unterschiedliche Parameter zum Stand der Medien weltweit ablesen. Schaut man Richtung Westeuropa, Australien und die USA, sieht man nur grün, also Freiheit der Presse. Hingegen sind Russland, Zentralasien, China und Naher Osten sowie Mittelamerika und 70% des Afrikanischen Kontinents orange bis dunkelrot gefärbt. Geschätzt sind also nur 40% der Erde Orte der Presse- und Meinungsfreiheit. Reporter ohne Grenzen berichtet etwa in der Jahresbilanz zur Pressefreiheit 2014, dass im untersuchten Jahr bedeutend mehr Journalisten entführt wurden und zweimal so viele wie im Vorjahr auf der Flucht ins Ausland waren. Zudem war die Zahl der umgebrachten Journalisten kontinuierlich hoch. Am tödlichsten war dabei die Situation in Syrien, den Palästinensergebieten und im Osten der Ukraine.
Geringschätzung der Meinungsfreiheit Motivation für Anschläge
Die Zunahme von Flüchtlingsströmen und internationalen Konflikten spiegelt sich auch in der verstärkten Bedrohung von Journalisten wider. Nicht verwunderlich ist in diesem Zusammenhang die gefährliche Situation für Medienschaffende in den oben genannten Krisengebieten und im Irak und in Libyen. Außerdem macht sich eine neue, erschreckende Qualität im Umgang mit Journalisten breit, die gleichzeitig eine geringschätzende Haltung gegenüber der Pressefreiheit signalisiert. Nicht nur der Anschlag auf Charlie Hebdo in Paris in diesem Jahr ist ein Beispiel dafür, sondern ebenso die medial inszenierten Enthauptungen von Reportern durch den IS. Doch nicht nur in Kriegsgebieten ist die Lage der Pressefreiheit kritisch, sondern auch in Ländern, in denen offiziell kein Krieg herrscht. So gibt es beispielsweise die meisten Inhaftierten Journalisten in China, dem Iran und in Eritrea, das heißt in den Ländern, die unter den 180 Plätzen der Rangliste der Pressefreiheit die Nummern 176, 173 und 180 einnehmen. Leben wir in Europa nun auf einer Insel der Seligen oder ist die weltweite Situation schlichtweg bedrückend?
