VON DAVID SEITZ | 19.04.2012 11:37

Elena 2.0: Die neue Datenkrake heißt OMS

Der Aufschrei war groß, als vor etwa drei Jahren bekannt wurde, dass ab Januar 2010 ein elektronischer Entgeltnachweis, kurz ELENA, sensible Arbeitnehmerdaten speichern und für Behörden verfügbar machen sollte. Gut zwei Jahre später steht fest: ELENA ist gescheitert, doch offenbar ist bereits eine neue Form der Datenkrake im Anmarsch. Ihr Name: OMS

Ziel: Aus Fehlern Lernen

OMS steht für „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung.“ In einer Pressemeldung vom 15. Februar gab das Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bekannt, dass das Projekt eine „zweijährige umfassende Untersuchung der bestehenden elektronischen Arbeitgebermeldeverfahren in der sozialen Sicherung im Hinblick auf ihre Optimierungspotenziale“ sei. Hinter der auf den ersten Blick sehr undurchsichtigen Formulierung verbirgt sich der Versuch, die im Vorgängerprojekt gewonnenen Erkenntnisse für die Vereinfachung des Meldeverfahrens zu nutzen, man will aus den Fehlern lernen. Explizit wird auf der Seite des Ministeriums zwar nicht erwähnt, dass OMS an die Stelle von ELENA tritt, doch die Pressemeldung deutet implizit genau darauf hin.

ELENA verpflichtete jeden Arbeitnehmer ab 1. Januar 2010 sozialversicherungsrelevante Daten in eine Datenbank einzutragen. Dazu gehörten Unterbrechungen und Auffälligkeiten während der Tätigkeit durch Krankheit oder Streik, bis hin zu Abmahnungen oder Kündigungsgründen. Die Sorge der Bürger: Arbeitgeber, Polizei oder andere Behörden könnten darauf Zugriff erhalten. Am 18. Juli 2011 gab die Bundesregierung dann jedoch das Ende von ELENA bekannt. Als Grund erklärte die Behörde, dass sich eine qualifizierte elektronischen Signatur, die den erforderlichen Sicherheitsstandard bei der Speicherung garantiert hätte, nicht schnell genug verbreiten würde. Gespeicherte Daten würden so schnell wie möglich gelöscht teilte das Ministerium auf seiner Internetseite mit.

Viele Sorgen, wenig Informationen

Begriffe wie sozial, Sicherung und Optimierung, wie sie in der Beschreibung des neuen Projekts OMS verwendet werden, muten zunächst einmal recht positiv an. Letztendlich können Datenschützer und besorgte Bürger jedoch damit rechnen, dass die Bundesregierung mit OMS die selben Interessen verfolgt, wie mit ELENA. Eine genaue Aussage über Vorgehensweise und tatsächliche Konsequenzen für die Arbeitnehmer ist auf der Seite des Projekts jedoch nicht zu finden. Es scheint fast so, als wolle das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bewusst mit detaillierten Informationen geizen, um eine ähnliche Welle der Empörung wie sie vor zwei Jahren aufbrandete, von vorne herein zu verhindern, wie auf einschlägigen Blogs zu lesen ist.