VON SUSANNE BREM | 29.07.2016 12:02
„Seien wir ungehorsam. Seien wir kreativ. Seien wir mutig“: Was ist aus Blockupy geworden?
Noch vor einem Jahr war die Organisation Blockupy überall in den Schlagzeilen: Eine ihrer Aktionen mündete in Gewalt und Eskalation, statt friedlich zu demonstrieren und zu „blockieren“, kamen viele (auch unbeteiligte) Menschen zu Schaden. Mittlerweile ist es recht ruhig um die Gruppierung geworden. Allerdings steht sie mit neuen geplanten Aktionen bereits wieder in den Startlöchern. Wo hat es Blockupy hin verschlagen und was haben sie noch vor?
Blockupy trat erstmals 2012 in Aktion, um sich öffentlich gegen die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt zu stellen bzw. gegen die europäische Finanzpolitik und den Anteil der Banken an der Eurokrise. Die Anschuldigung konkret an die EZB lautete damals wie heute: Sie stellen die Interessen ihrer „Gäubiger“ an erste Stelle; das würde eine Verschlechterung des sozialen Systems und Solidarität nach sich ziehen und die Verarmung der Menschen in europäischen Krisenländern begünstigen. Der Bewegung geht es darum, ihnen „widrige“ Abläufe zu blockieren und ihre zentralen Orte zu besetzen (eng. to occupy) – quasi eine Handlungserweiterung der bisherigen Occupy-Bewegung. Ihr Ziel ist es, eine Bewegung zu erschaffen, die die Austeritätspolitik, die v. a. nach einem ausgeglichenen Staatshaushalt strebt, überwinden kann, um stattdessen in höchst möglichem Maße Solidarität walten zu lassen. Das Blockupy-Bündnis positioniert sich politisch links, lehnt Kapitalismus und die Globalisierung ab und fordert ein „grenzenloses“ Europa. In dem großen Netzwerk haben sich mehrere Dutzend Organisationen und Gruppierungen zusammengeschlossen, darunter die globalisierungskritische Attac, verschiedene Gewerkschaften wie ver.di, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und diverse Studierendenverbände.
Das globale Selbst
Bei der bislang letzten Aktion fanden 17.000 Menschen zusammen. Anlass war die Eröffnung des EZB-Neubaus in Frankfurt 2015. Blockupy sah friedliche Sitz-, Steh- und Tanzblockaden vor, um die Feier zu stören und zu sabotieren, sowie später am Tag eine Kundgebung und Demo. Allerdings kam es schon früh am Tag zu Ausschreitungen: gewalttätige Handlungen und Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Unbeteiligte, massive Sachbeschädigungen bis hin zu einem brennenden Polizeiauto. Die Gesetzeshüter reagierten ihrerseits mit Schlagstöcken und Tränengas. Seitdem werden die Aktivitäten von Blockupy vom Verfassungsschutz beobachtet. Zuletzt wollte die Bewegung Anfang März dieses Jahres europaweit die Menschen für Streiks mobilisieren, allerdings fanden sich für dieses Vorhaben kaum Teilnehmende. Zu stark sei die Bevölkerung von anderen Themen wie dem Freihandelsabkommen TTIP vereinnahmt: Hier zogen 250.000 Protestierende los, um sich dagegen zu stellen. Für Blockupy blieb dann anscheinend keine Energie über.
Was macht Blockupy heute?
Auch wenn es seit den Gewaltausschreitungen in Frankfurt vergangenes Jahr ruhig um Blockupy geworden ist, hat die Bewegung bereits neue Termine in ihren Kalender eingetragen. Am 2. und 3. September wollen sich die Aktivisten und Aktivistinnen gegen eine „Politik der Spaltung“ formieren: gegen Rassismus, gegen Verarmung, gegen Ausgrenzung und Konkurrenz. Um gegen „soziale Verwüstung“ einzutreten, wird Blockupy dann u. a. das Arbeitsministerium blockieren; dem Ort, der laut ihnen für diese kritische politische Schiene steht. Danach sind auch Proteste in Berlin zur Bundestagswahl im nächsten Jahr geplant, „etwas Größeres“. Wenn auch derzeit recht leise, tritt Blockupy auch in Zukunft weiter für ein soziales Europa ein.
