VON SIVAN BERSHAN | 02.03.2012 12:05

Göttliche Wahlen

USA, Anfang März 2012: Die US-Primaries sind mitten im Gange. Gerade haben sich Arizona und Michigan deutlich für Mitt Romney als republikanischen Präsidentschaftskandidaten entschieden. Mit Spannung wird der Super Tuesday erwartet. Religion und Wirtschaft sind die entscheidenden Themen.

Von den Präsidentschaftswahlen redet momentan niemand. Derzeit finden die Caucuses statt, in denen die Parteien ihren Kandidaten bestimmen. Während die Demokraten fest hinter Barack Obama stehen, konkurrieren derzeit 4 Kandidaten um die Kandidatur für die Republikaner. Caucus – im eigentlichen Wortsinne Raum mit Rauch gefüllt ist metaphorisch treffend für diese Vorwahlen, die in jedem Staat stattfinden und aus denen am Ende nur ein Kandidat als Sieger hervorgeht.

Barack Obama ist am Ende seiner ersten Amtszeit umstritten. Viele wählten ihn, weil sie auf eine bessere soziale Absicherung und ökonomischen Aufschwung hofften. Doch die anhaltende Rezession sowie fehlendes Engagement in umstrittenen Themen wie Klimapolitik oder Bürgerrechten sorgten für Enttäuschung. Ausgerechnet diese Themen treiben jedoch die U30 Generation um, die bei den letzten Wahlen zu 2/3 für Obama stimmte. Hinzu kommt die Enttäuschung über die immer noch nicht umgesetzte Obamacare, das viel diskutierte Krankenversicherungs-Modell auf Bundesebene. Nach einer aktuellen Gallup-Umfrage erhält er derzeit nur 45 % Zustimmung der Befragten.

Doch er hat auch einen wesentlichen zeitlichen Vorteil gegenüber den anderen Kandidaten. Er muss sich nicht schon in den Primaries behaupten und kann aus dem Vollen schöpfend in den Präsidentschaftswahlkampf eintreten. Zudem kann Obama durch geschicktes Taktieren die Kandidatenkür beeinflussen. So verwunderte sein kürzlicher Vorstoß, religiöse Träger zur Integration von Verhütungsmitteln in die Krankenversicherung der Angestellten zu verpflichten. Da jedoch die breite religiöse Rechte Verhütung ablehnt, sorgte diese Entscheidung für starken Widerstand und in direkter Konsequenz zu einer stärkeren Mobilisierung für den ultrakonservativen Rick Santorum. Er gewann überraschend drei Staaten in Folge – Colorado, Minnesota und Missouri. Indirekt kostete dies den derzeitigen Favoriten Romney Stimmen.

Mitt Romney stammt aus einer einflussreichen Unternehmerfamilie. Er positionierte sich gegen Obama mit seiner Wirtschaftsexpertise und attackiert alle Wirtschaftspläne des Präsidenten. Doch die überraschende Wendung auf dem Arbeitsmarkt zwingt Romney nun zu einer breiteren Aufstellung. Vermehrt treten nun Themen, wie Abtreibung oder Minderheitenschutz neben den Dauerbrennern Krankenversicherung und Rezession in den Vordergrund. Romney ist moderat konservativ. Romney ist im Gegensatz zu Obama gegen Abtreibung und die Homoehe. Er unterstützt die Todesstrafe und setzte sich als Gouverneur von Massachusetts für eine Krankenversicherung auf Länderebene ein. Zwei Dinge trennen ihn vom politischen Mainstream. Viele Amerikaner zweifeln, ob der Multimillionär die Probleme der Durchschnittsbevölkerung nachvollziehen kann. Die mehrfache Äußerung Romneys, für die Armen würde in den Vereinigten Staaten gesorgt, spricht für diese Ansicht. Andererseits ist er Mormone. Das schreckt etwa ein Fünftel aller Amerikaner ab. Bisher konnte er 6 Staaten für sich gewinnen. Zuletzt gestern Arizona und Michigan.

Sein größter Konkurrent ist Rick Santorum. Der Spiegel schreibt, Santorum sei der richtige Kandidat geradewegs ins Gestern. Ungewöhnlich ist, dass der Katholik die religiöse Rechte hinter sich vereinen konnte, obwohl diese mehrheitlich protestantisch ist. Santorum kann vor allem damit punkten, dass sich Romney nicht wesentlich von Obama abhebt. Im Gegensatz dazu sieht er selbst Terrorismus und Homosexualität als die größten Gefahren für Amerika an. Selbst in den manchmal etwas tröge wirkenden Vereinigten Staaten gilt die Wahl des selbsternannten “Jesus Candidate” als unwahrscheinlich.

Newt Gingrich, ein Urgestein der Konservativen konnte sich bisher nur in South Carolina durchsetzen und wird, wie der vierte Kandidat Ron Paul nach dem Super Tuesday am 06. März ausscheiden. An diesem Tag wählen gleich 10 Staaten gleichzeitig.