VON ALEXANDER STIEHLE | 16.06.2014 13:27

Die ILO – Für Soziale Gerechtigkeit

Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen, deren Ziel es ist soziale Gerechtigkeit, sowie Menschen- und Arbeitsrechte zu fördern. In ihrem aktuellen Weltbericht zur sozialen Sicherung wird Europa kritisiert, China hingegen gilt als Vorbild.

Wer ist die ILO?

Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) nahm erstmals ihre Arbeit am 11. April 1919 im Rahmen der Friedenskonferenz in Versailles auf. Seit dem 14. Dezember 1946 hat die ILO ihren Sitz in Genf und ist eine Sonderorganisation der UN. Sie ist die erste Einrichtung dieser Art und ihr oberstes Ziel ist es den Weltfrieden aufgrund der Sicherung von sozialer Gerechtigkeit zu bewahren.

Der ILO gehören insgesamt 185 Staaten an, die durch Repräsentanten sowohl von Regierungen, als auch von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in den Organen der ILO vertreten sind. Sie verfügt über eine dreigliedrige Struktur, die in der UN einzigartig ist: Internationale Arbeitskonferenz, Verwaltungsrat, Internationales Arbeitsamt. Die Internationale Arbeitskonferenz tritt einmal jährlich in Genf zusammen, beschließt Rechtsakte und das Budget. Der Verwaltungsrat ist die Exekutive der ILO und besteht aus 56 Vertretern. Das Internationale Arbeitsamt führt unter anderem Statistiken über die arbeitsrechtliche Situation in den Mitgliedsländern.

Ihre Aufgaben

Die ILO will internationale Arbeits- und Sozialnormen durchsetzen um so eine menschenwürdige Arbeitsumgebung zu schaffen. Sie soll die zentrale Voraussetzung für die Armutsbekämpfung sein. Außerdem soll verhindert werden, dass Teilnehmer am internationalen Handel Arbeitnehmerrechte nach und nach abbauen, um sich so einen Vorteil zu verschaffen. Dies gelingt der ILO, indem sie weltweit anerkannte Sozialstandards geltend macht. Die Globalisierung soll nicht die Rechte der Arbeitnehmer aushöhlen, dazu stellt die ILO universelle Grundregeln auf, wonach sich die Staaten richten müssen. So stärkt sie zum Beispiel die Rolle der Kernarbeitsnormen: Vereinigungsfreiheit, Diskriminierungsverbot, Beseitigung der Kinder- und Zwangsarbeit. Mittlerweile hat die ILO dafür gesorgt, dass es fast schon 190 Konventionen gibt, die sich zum Beispiel mit dem Mindestalter von Beschäftigten oder der Versicherung von Arbeitnehmern beschäftigen.

Der aktuelle Bericht der ILO

Der aktuelle Bericht der ILO steht im Zeichen der Wirtschaftskrise: Den Staaten werde vorgeworfen die Kosten für die Bewältigung der Krise an die Bevölkerung weiterzugeben. Viele der Sparmaßnahmen haben zu „anhaltender Arbeitslosigkeit, niedrigen Löhnen und höheren Steuern geführt“, kritisiert die ILO. Letztendlich sei dies aber genau der falsche Weg: „Niedrige Haushaltseinkommen haben geringeren inländischen Konsum und weniger Nachfrage zur Folge, was die wirtschaftliche Erholung verlangsamt“, meinen ILO-Experten. Außerdem beklagt die Organisation auch, dass soziale Sicherheit für einen Großteil der Bevölkerung ein Wunschtraum ist: Gerade Mal 27 Prozent der Weltbevölkerung haben Zugang zu sozialen Sicherungssystemen. In Europa werden staatliche Sozialleistungen gekürzt, was zu „mehr Armut und Ausgrenzung“ geführt habe. In der EU seien davon 123 Millionen Menschen betroffen, das sind 24 Prozent der Bevölkerung.

Laut der ILO mache es China besser: Die Organisation bezeichnet die Volksrepublik als „Lehrstück in puncto Entwicklung“. Dort seien die Löhne erhöht worden und der Deckungsgrad der Altersrenten sei fast erreicht.