VON SINEM S. | 11.07.2012 12:06
Manipulation an Libor und Euribor
Die Deutsche Bank soll zusammen mit anderen Banken jahrelang Marktzinsen manipuliert haben, um eigene Gewinne zu steigern. Sie ist nicht die einzige Bank, die derzeit scharf kritisiert wird, auch die Barclay Bank in London geriet unter Beschuss, woraufhin Ex-Barclay-Chef Bob Diamond von seinem Posten zurücktrat. Die Kunden stellen hohe Schadensersatzansprüche, doch noch weiß niemand, wer dafür aufkommen muss.
Die Deutsche Bank hat jahrelang falsche Angaben bei der Berechnung des Marktzinssatzes Libor gemacht, um eigene Gewinne kurzfristig zu erhöhen. Dabei ist die Deutsche Bank nur eines von 18 Geldinstituten, gegen die Behörden aus vier Ländern momentan ermitteln, auch die ehemalige WestLB ist darunter. Nicht nur wurden falsche Angaben zur Berechnung des Libor gemacht, auch der europäische Interbankenzins Euribor (Euro InterBank Offered Rate) wurde massiv verfälscht. Die Manipulationen sind einerseits für Geschäfte zwischen den Banken von großer Bedeutung, ihr Einfluss erstreckt sich aber auch auf Kredite, Spareinlagen und Derivate, weil deren Zinssätze vom Libor abhängig sind.
Machtmissbrauch
Warum die Mächtigen dieser Welt selten für den Missbrauch ihres Einflusses zur Rechenschaft gezogen werden können
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Der
Libor (London Interbank Offered Rate) ist ein Referenzzinssatz, der täglich neu bestimmt wird, jeweils um 11 Uhr Londoner Zeit wird festgelegt, zu welchem Zinssatz sich die wichtigsten Banken auf der Welt untereinander Geld leihen oder anbieten. Insgesamt gibt es den Libor für zehn verschiedene Währungen. Die Festlegung erfolgt auf Basis der Schätzungen der Großbanken, der Durchschnittssatz ergibt dann den Libor. Eine Einladung zum Schummeln, wenn man bedenkt, dass die Banken in schwierigen Zeiten keinen Zweifel an ihrer Bonität aufkommen lassen wollen, und so den Libor erst mal niedriger einstufen. Denn an reale Transaktionen hält sich hier in der Regel niemand. Aktuell geht man von Manipulationen bis ins Jahr 2005 aus, doch Branchenkenner vermuten eine bereits 15-jährige Schwindelpraxis bei den großen Geldhäusern.
Bereits im Oktober vergangenen Jahres leitete die EU
Untersuchungen zum Euribor ein, den Zinssatz, den große Banken in Europa für kurzfristiges Geld berechnen. Manipulationen am Euribor könnten auch deutsche Geldanleger betreffen, denn viele klassische Anlageprodukte basieren auf dem Euribor. Sechzig bis siebzihttp://www.zeit.de/wirtschaft/2011-10/banken-verdacht-zinsmanipulationg Prozent der Banken orientieren sich beim Dispokredit zum Beispiel am Euribor, der Rest hält sich unter anderem an den Leitzins der Europäischen Zentralbank. Bei fast allen Kreditangeboten mit variablem Zinssatz ist der Euribor ebenfalls Referenzzins, hier wären vor allem Immobilienbesitzer betroffen, deren Kreditzinssätze sich den Gegebenheiten des Marktes anpassen. Im Groben wird das Volumen der auf Euribor und Libor basierenden Finanzprodukte auf jeweils 280 Billionen Euro geschätzt.
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Ethikbanken erleben einen wahren Boom in letzter Zeit. Aber was verbirgt sich hinter ethisch korrektem Investment, wie kann man sein Geld ökologisch und sozial „korrekt“ anlegen?
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Die Vatikanbank – Verbrechen im Gottesstaat
Am 11. Februar 1887 hat Papst Leo XIII die Bildung einer Kommission für fromme Zwecke angeordnet, die 1908 von Papst Pius X in „Verwaltung der Religiösen Werke“ umbenannt wurde. Die Hauptaufgabe dieser Einrichtung war die Verwaltung des päpstlichen Restvermögens, nachdem der Kirchenstaat 1870 zerschlagen wurde. 1942 änderte Papst Pius XII. den Namen in IOR (Istituto per le Opere di Religione), erst seitdem tritt die Institution als eigenständige Bank auf – die Vatikanbank, eine Bank mit Schattenseiten.
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Im vergangenen Juli wurde laut Beschluss des bayerischen Innenministeriums die Neonazi-Kameradschaft „Freies Netz Süd“ (FNS) offiziell verboten. Dieser Schritt wird in Politik und Presse durchweg positiv aufgenommen, Kritikern kommt er allerdings zu spät. Bereits zwei Jahre zuvor hatte die bayerische SPD einen entsprechenden Antrag gestellt. Mittlerweile hatten die Mitglieder Zeit genug, sich in einer neuen Organisation zu sammeln, dem „Dritten Weg“. Hier handelt es sich allerdings um eine eingetragene Partei, was den Kampf gegen die Rechtsradikalen erschwert. Warum nicht schneller gehandelt wurde und was von „Der Dritte Weg“ zu halten ist.
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Netzaktivisten und -politiker fordern schon lange eine Beteiligung der deutschen Regierung an den Themen des digitalen Zeitalters – Datenschutz, Urheberrecht und Netzsicherheit. Mit dem Posten des Internetministers kommen diese und weitere Themen nun zumindest formell auf den politischen Tisch. Alexander Dobrindt, zuständig für „Verkehr und digitale Infrastruktur“ soll den Posten ausfüllen. Unklar ist allerdings, welche Kompetenzen Dobrindt mitbringt und welchen Einfluss er in seiner neuen Funktion haben wird, denn: Auch andere Ministerien wollen sich für die Netzpolitik verantwortlich zeichnen. UNI.DE über ein politisches Wirrwarr.
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Wenn der große Bruder mithört: Handyüberwachung in Deutschland
Wenn jemals Unglauben gegenüber breitangelegten Abhör- und Spähaktionen seitens diverser Geheimdienste bestand, so zweifelt derzeit angesichts der Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden wohl niemand mehr ernsthaft an der Realität solcher Praktiken. Doch bei aller Empörung in Deutschland angesichts derartiger Vorgehensweisen des US-amerikanischen und britischen Geheimdienstes sollte man nicht vergessen, dass Überwachung kein exklusiv angelsächsisches Phänomen und Problem ist, sondern auch hierzulande immer wieder bedenkliche Formen annimmt. Jüngst zeigte sich dies anhand der Debatten um die Funkzellenabfrage und Handy-Rasterfahndung, welche vor allem in Berlin und Sachsen in den vergangenen Jahren wiederholt Schlagzeilen lieferte.
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Mission Finanzmarkt
In Zeiten andauernder Finanz- und Wirtschaftskrisen verlieren viele das Vertrauen in das Bankenwesen. Die Organisation „Finance Watch“ hat sich zur Aufgabe gemacht „das Finanzgewerbe zum Wohle der Gesellschaft zu beeinflussen“.
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Es ist das wohl am meisten diskutierte Thema der Hochschulpolitik in Deutschland: die Studiengebühren oder Studienbeiträge, wie sie in der Politik gern genannt werden. Schon bei der Einführung umstritten, entwickelten sich die Hochschulabgaben immer mehr zu einem Zankapfel zwischen Regierung und Opposition. Während Sich die Koalition 2006/2007 in allen von ihnen regierten Ländern für die Gebühren aussprach, schwankte die Opposition zwischen Skepsis und offenem Protest. Ein
Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe im Januar 2005 machte den Weg frei für die Einführung in den Ländern. Sieben Bundesländer führten die Gebühren ein.
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Gerade erst haben die Kommunalwahlen in Bayern wieder Anlass zur Sorge gegeben. Nicht etwa aufgrund der Wahlsieger, viel eher aufgrund der Wahlverweigerer: In den meisten größeren Städten blieb die Wahlbeteiligung weit unter 50 Prozent. Die vermuteten Gründe hierfür reichen von der Wetterlage bis zur Politikverdrossenheit, die gerne vor allem den jüngeren Wählern zugeschrieben wird. Wie vieles, was über die „Generation Y“ geschrieben wird, ist auch das natürlich mehr als fragwürdig. Gerade junge Erwachsene zeigen ein ausgeprägtes Interesse an Politik und politischer Aktivität. Nicht an der Urne. Dafür am Laptop.
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