VON MICHAEL BLUM | 16.01.2014 13:57

Bundestag abschaffen

Als eifriger Bundesbürger habe ich mich vergangenen Mittwoch mal für die Arbeit unseres Parlamentes interessiert. Auf der Tagesordnung stand, auf Antrag der Fraktion der LINKEN eine Aktuelle Stunde zur Haltung der Regierungskoalition zu einem No-Spy-Abkommen mit den USA. Eigentlich ein interessantes Thema, finde ich zumindest. Da vorher auch noch Fragestunde war, hab ich mich früher in den Live-Stream geklickt und sofort angefangen mich zu wundern.


Was für ein kläglicher Haufen von Abgeordneten war denn da anwesend? 50 oder 60? Statt Ministern ein paar Staatssekretäre. Na gut, scheint nicht jeder so spannend zu finden das No-Spy-Abkommen. Ich als blauäugiger Wähler wollte mich natürlich schon wieder aufregen, warum die Volksvertreter im Bundestag nicht das Volk vertreten und was die wohl stattdessen machen und klickte mich durch das Internet: Ah ja stimmt, da war ja das mit den Nebenjobs.

Ist natürlich keine neue Erkenntnis und als Wähler hat man ja eh immer eine zu einfache Vorstellung davon, wie Demokratie ablaufen sollte. Die Debatte ging also weiter und brachte tatsächlich neue Erkenntnisse:

Dein Standpunkt auf UNI.DE

Was bisher geschah

Frage: xyz

Antwort: Steht doch in unserer Erklärung da und da

Frage: Ja, weiß ich, aber…

Antwort: Steht doch in unserer Erklärung da und da

Und so weiter. Also komplett unsinnig. Es hatte den Anschein, also würden sich lediglich Pressemitteilungen hin und her gereicht. Nichts, was man als Diskussion bezeichnen könnte oder als Meinungsaustausch. Tatsächlich sah es so aus, als müsste man schon ein sehr dickes Fell haben, um überhaupt an dieser Sitzung teilzunehmen oder sich gar zu Wort zu melden, denn frustrierenderweise scheint sich ohnehin niemand dafür zu interessieren und entsprechend abgekanzelt wird man.

Ist das Demokratie, nicht miteinander reden zu können?

Ok. Vielleicht lag es ja auch daran, dass es sich „nur“ um eine Aktuelle Stunde handelte. Also mal schauen, wie es bei den „echten“ Sitzungen gelingt, miteinander zu reden. Sitzungsprotokoll vom 19.12.2013, damals wurde unter anderem Frau Voßhoff zur Bundesbeauftragten für Datenschutz „gewählt“. Das geht dann so an, dass die Vizepräsidentin Ulla Schmidt meint „Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, müssen wir einen Geschäftsordnungsantrag behandeln.“ Darauf hin „Volker Kauder [CDU/CSU]: Von wem?“. Hallo? Ist das nicht völlig egal? Was soll so ein Zwischenruf? Wie wichtig muss man sich nehmen, um eine so deplatzierte Frage zu stellen?

Der Geschäftsordnungsantrag war einer von den LINKEN, sie wollten vorschlagen, die Wahl der Datenschutzbeauftragten zu verschieben und stattdessen einen evtl. sogar parteilosen Experten für dieses Amt zu suchen. Jan Korte leitet das so ein: „Wir erleben zurzeit – das ist ja schwerlich zu übersehen – einen der größten Geheimdienstskandale, nicht nur auf nationaler Ebene, sondern auch auf internationaler Ebene. Viele Menschen sind verunsichert. Mithin ist die freie Kommunikation auch in diesem Land gefährdet und infrage gestellt.“

„Beifall bei der LINKEN – Volker Kauder [CDU/CSU]: Und das muss gerade einer von der Stasipartei sagen!“

Kann dem mal bitte jemand sagen, dass er sich seine unqualifizierten Kommentare sparen kann? Das ist weder ein konstruktiver Beitrag, noch zeugt er von thematischem Interesse, sondern ist unterstes Stammtischniveau von jemanden für den die Geschichte scheinbar schon seit längerer Zeit stehen geblieben ist. Warum muss man eigentlich keinen Benimmkurs oder eine Prüfung in angemessenem Verhalten ablegen, bevor man sich als Volksvertreter zur Wahl stellen darf?

[…]

„Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Für Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt das Wort Britta Haßelmann.

(Volker Kauder [CDU/CSU]: Na, Frau Haßelmann, da sind wir gespannt!)“

Kann der nicht einfach mal seinen Mund halten?? Um die Sache abzukürzen: Ich würde da auch nicht hingehen. Erstens, weil ich keine Lust hätte, mich mit Leuten wie Herrn Kauder auseinandersetzen zu müssen. Zweitens, weil es ohnehin keinen interessiert, was man beizutragen hat: Natürlich wurde, wie es ja vorher schon feststand Frau Voßhoff gewählt. Es findet ja keine Diskussion in dem Sinn statt, dass man es überhaupt zulassen könnte, sich auf die Meinung parteifremder Redner einzulassen.

Es ist schon klar, diese Befunde sind auch nicht neu. Aber es ist doch erschreckend frustrierend gewesen, mit welcher Vehemenz es die Realität immer wieder schafft, auf sich aufmerksam zu machen. Und schade übrigens: Ich habe da wohl leider ein völlig anderes Verständnis von Demokratie…

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Demokratie ist eine...

Demokratie ist eine Diktatur der Demokraten. Hauptsache, die richtige Demokraten rechtzeitig zu erkennen... :D

Veröffentlicht von Ge Nosse am: 23.12.2014 um 00:50
Aus der Beschreibung...

Aus der Beschreibung erkenne ich eine völlig ukrainische Demokratie, die sind ja wirklich also absolut reif für Europa; Nur noch keine Prügeleien im Bundestag... aber die ukrainsche Abgeordnete könnten den deutschen einpaar Lehren geben in moderner Demokratie. Ob Klitschko ein ukrainscher oder eher ein deutscher Demokrat, steht noch offen. Wie sein Hand für uns...

Veröffentlicht von Ge Nosse am: 23.12.2014 um 00:45
Leider wird all zu...

Leider wird all zu oft in deutschen Schulen und Universitäten von einer Forderung des Grundgesetzes schon auf deren Realisierung geschlossen. Die Realität wird nicht auf den Prüfstand gehoben, im Gegenteil. Wer in Deutschland nach der Verfassungswirklichkeit gefragt wird, pflegt oftmals nur das Grundgesetz aufzuschlagen, um dann zu behaupten, dass das Wirklichkeit ist, was nach der Zielvorstellung des Grundgesetzes Wirklichkeit sein soll, allein weil es dort so geschrieben steht. Das ist irreführend.... Die Organisationsstrukturen des kaiserlichen Obrigkeitsstaates blieben bis heute erhalten (vgl. http://gewaltenteilung.de.preview.web01.linux.cnsmr.serviceprovider.de/idee#19). Irreführung ist normalerweise strafbar.

Macht verändert den Charakter (vgl. http://www.wissen57.de/die-macht-verandert-den-charakter-des-menschen.html). Jeder Akt von zwischenmenschlicher Autorität, der nicht durch absolute Notwendigkeit begründet ist, ist tyrannisch.

Die Kluft zwischen Obrigkeit und Untertanen führte bisher regelmäßig zu Revolutionen. Sie nimmt zu. Der aufmerksame Beobachter wird feststellen, dass Tatsachen, Gesetze einschließlich der Schutzbestimmungen und der Gesetzeslücken füllenden Rechtsprechung von unseren Obrigkeiten in der Regel ignoriert werden. Es wird oft „nach Gefühl“ geurteilt und dieses „Gefühl“ ist auf Machtmissbrauch gerichtet. Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform (vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740).

Cesare Beccaria, ein Zeitgenosse von Montesquieu, meinte, es sei besser, einen absolut regierenden Landesherrn zu haben, als wenn der Bürger als Sklave auslegungswütiger Richter einer Vielzahl "kleiner Tyrannen und Unterobrigkeiten" ausgeliefert sei. Dazu kommt der Gruppenegoismus.

Dem Verfassungs- und einfachen Gesetzgeber, auch der Regierung und Verwaltung sagt sowieso die Fiktion zu, mindestens implizit sei an "alles" gedacht, darum "alles" geregelt worden.... Es müsste zur Einsicht jedes Politikers und überhaupt jedes Bürgers werden, dass der Staat und seine Justiz individuell wie auch kollektiv der Akzeptanz bedürfen, wenn sie bestehen wollen.... Ein Justizapparat, der zu einer menschlichen Vornehmheit der Sprache nicht findet, begeht Akte der psychischen Vergewaltigung und leistet Beiträge zur Erzeugung krimineller Energie für die Zukunft. Rücksichtslos mit einer Fachterminologie und einem sprachlichen Duktus einzufahren, die statt "anzukommen" nur zu Unverständnis und Kopfschütteln führen können, ist darum für jeden Juristen nicht bloss eine Form der Borniertheit, sondern auch der Ignoranz und
letztlich der Sabotage an der eigenen Rechtsgemeinschaft.....

Ein Problem war und ist der einseitige Gebrauch und Missbrauch von Macht und Recht (vgl. auch http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2011/695/pdf/25_Kopp_EBook.pdf).

Zeugenaussagen zu unserer derzeitigen Tyrannei:
Merkel, Schäuble und Gabriel halten die Bürger für unmündige Untertanen: Von diesen Untertanen wollen sie wiedergewählt werden, und daher muss man ihnen Glasperlen schenken (von http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/07/enteignung-die-deutschen-sparer-werden-wie-schafe-zur-schur-gefuehrt/) und …. den großen Reibach machen Banken, Banker, Bankster, die modernen „Raubritter“ (vgl. z.B. http://www.information-manufaktur.de/der-grosse-reibach-banken-banker-bankster).

Deutsche Politikerin gibt zu: „Wir nehmen die Bedenken der Bevölkerung nicht ernst”
http://www.aktivist4you.at/wordpress/2014/07/03/deutsche-politikerin-gibt-zu-wir-nehmen-die-bedenken-der-bevoelkerung-nicht-ernst/
Die Diktatur hat sich schon hinreichend bewaffnet, jedenfalls hat sie alle Organe des Staates fest in ihrer Hand (vgl. http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/prof-dr-karl-albrecht-schachtschneider/ein-weiterer-schritt-zur-diktatur.html).

Ex-Richter Frank Fahsel: Unzählige Kollegen erlebt, die man schlicht "kriminell" nennen kann (von http://www.justice.getweb4all.com/leserbrief.php).

Der Staat (die Oberschicht) will Bürger arm machen (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/flugblat.htm). Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst (vgl z.B. http://www.dw.de/kluft-zwischen-arm-und-reich-w%C3%A4chst/a-5686427).

Der Rechtsstaat steht nur auf dem Papier. Der positive Sinngehalt der einschlägigen Gesetze wird in den Köpfen der zuständigen Beamten derart deformiert, dass vom ursprünglichen Gesetzeszweck so gut wie nichts davon übrig bleibt. (vgl. http://www.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf).

Richter sind in ihrer Struktur obrigkeitsstaatlich und „kritikfrei“ rückwärts gewendet... Einzelnen würde kein Recht gewährt wird, weil sonst intern Köpfe rollen würden (vgl. http://www.locus24.de/foc/foc-0002.html).

Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen Verdrehungsabsicht zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (von http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html).

Sinn und Zweck des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist, den Menschen eine Illusion von einer heilen Welt der Menschenrechte vorzuspielen (vgl. http://derhonigmannsagt.wordpress.com/tag/europaischer-gerichtshof-fur-menschenrechte/).

In dem arte-Video „Unser täglich Gift“ ( http://www.youtube.com/watch?v=ghGm51AobGw&playnext=1&list=PLA295763D18767345) gibt ein Insider zu, dass von Verantwortlichen Fehler nicht zugegeben werden, weil das einen Vertrauensverlust bedeutet und Kritikern Tür und Tor öffnet. Es könnte behauptet werden, dass nicht nur einer, sondern viele Fehler gemacht wurden und das gesamte Verfahren könnte in Frage gestellt werden.

Die Verhältnisse werden durch Machtmissbrauch und das Vertuschen von Systemfehlern zwangsläufig immer menschenunwürdiger.

Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen- http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=boCcnnIPZCk. Die Amis machen es vor. Offenbar bereitet die EU eine Medienzensurbehörde vor (vgl. http://www.unzensuriert.at/content/0011481-EU-bereitet-Medienzensurbeh-rde-vor).

Einen Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal. (vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134). Die DDR-Verfassung war auch wertlos.

Veröffentlicht von Anarchist am: 06.07.2014 um 16:07
Ich, auch blauäugig....

Ich, auch blauäugig. Hat mir der "Deutsche Bundestag" bereits schon 2002 blaugehauen. Bis heute noch nicht vollständig abgeheilt. Wird wohl auch nichts mehr werden.

Abschaffen, eher nicht. Aber mal richtig durchkehren. Bei den nächsten Abgeordneten dann ein durchdringendes Führungszeugnis auf "Volksvertreterfähigkeit" vorweisen lassen. Aber wer kann das bewerten und stellt so etwas aus?

Veröffentlicht von Demokrat am: 31.01.2014 um 10:53
Nur leider wird sich...

Nur leider wird sich das nie ändern. Die Krux an der Sache ist doch, dass Ich als Abgeordneter beschließen müsste dass ich da jetzt mehr Pflichten habe (Anwesenheitspflicht gibt es ja glaube ich mit unglaublich geringen Strafen) , oder sogar meine eigene Arbeitslosigkeit.
Das macht halt keiner. Also wirds auch nicht passieren. Und das Volk scheints nicht zu interessieren. Wichtiger ist ja auch z.B. ob wir eine Maut bekommen oder nicht. Essentielles eben....

Veröffentlicht von Mat567 am: 21.01.2014 um 15:24
Ja du hast recht. Es...

Ja du hast recht. Es könnte viel unnötiges Geld gespart werden. Eine kleinere Handlichere Regierung. Warum muss auch noch jedes Bundesland Wahlen und Regierungen haben. Etwas zentralisierter wäre günstiger.
Und kleinere Regierungen wären auch schlagkräftiger.

Veröffentlicht von Heinz am: 20.01.2014 um 06:00
Wem es noch nicht...

Wem es noch nicht klar ist !
Das Problem ist die Politik selbst bzw. die Parteien
Es gibt keine Volksvertretung ( man darf zwar wählen "gehen", aber das ist auch die einzig demokratische Offerte.
Gab oder gibt es bei Politikern den Begriff - Volk ?
Hat sich je ein Poltiker öffentlich entschuldigt ? ( da fällt uns wohl immer Herr Barschel ein...ich schwöre...)
Wie heißt es doch...der Glaube stirbt zuletzt

Veröffentlicht von Lutz am: 17.01.2014 um 18:18
Politik? Bundestag?...

Politik? Bundestag? Wahl? Was soll ich da noch sagen?

Am 22.09. war die Bundestagswahl. Die großen Verlierer u.a. die FDP. Dennoch war diese Regierung noch bis Mitte Dezember im Amt oder wurden wir in dieser Zeit überhaupt regiert? In dieser Zeit ging es tagtäglich nur um die Regierungsbildung. Kein Steinbrück, kein Rösler waren öffentlich zu sehen. Wir sprechen mit denen, die sondieren noch mit den Grünen oder doch Rot-Rot-Grün? Was ist denn da los? Von heute auf Morgen gibt’s dann wieder die Wirtschaftskrise aber dennoch bricht der DAX alle Rekorde. Zurück zum Thema: Die gibt die SPD 1,6 Millionen für die Mitgliederbefragung aus, ob die lieben Genossen denn auch mit der CDU regieren möchten. Naja nach 23 Millionen Euro Wahlkampfgelder zur Bundestagswahl ist das ja fast lächerlich aber was wenn ein kleiner Vertreter aus dem Kreisrat versucht, Gelder für einen Spielplatz zu erhalten? Nein, 2.000 Euro sind leider nicht drin. Es tut mir leid, dass ich hier vom einem zum anderen Thema fast übergangslos switche aber der Beitrag bringt mich in Rage. Falls ich einmal die Zeit finde und mir eine Bundestagssitzung ansehen kann, sehe ich ein dürftig gefülltes Parlament vor mir und von denen die anwesend sind, spielen ein Drittel auf Ihren Smartphones oder Tablets, ein weiteres Drittel muss zuhören weil gerade ein Parteimitglied das Wort hat und somit Beifall geklatscht werden muss, naja und das letzte Drittel schläft bzw. döst vor sich hin. Ich bin überhaupt immer wieder verblüfft darüber, dass es unsere Regierung schafft, tatsächlich Gesetze abzusegnen. Wenn es darauf ankommt, scheint es dann doch zu funktionieren. Erstaunlich finde ich nur, manche Notpakete (meist Milliarden) werden über Nacht abgesegnet und andere Dinge werden monate- ja sogar jahrelang debattiert.

Noch ein Kommentar zu Herrn Kauder, alles andere ist bei dem Mann überflüssig! Sorry Herr Kauder aber Stasipartei geht gar nicht. Ich glaube der Typ hatte sich den ganzen Wahlkampf eh was eingeworfen…

Veröffentlicht von Lisa am: 16.01.2014 um 15:44
so arbeitet also der...

so arbeitet also der deutsche Bundestag, da kommt man schon mal ins Grübeln: kann das Volk theoretisch den Bundestag demokratisch abschaffen? Vielleicht sollten wir tatsächlich mal über die Abschaffung von Parlamenten nachdenken...



Veröffentlicht von Maria am: 16.01.2014 um 15:32
Erstaunlich wie...

Erstaunlich wie Demokratie funktioniert. Dass dann häufig nur Sachen beschlossen werden können, die wenig Ecken und Kanten haben, ist auch klar. Oder man hat Glück und bestimmte Leute sind gerade an dem Tag nicht anwesend. Von daher ist auch eine Anwesenheitspflicht nicht zielführend. :)

Veröffentlicht von Horst Verhoeven am: 16.01.2014 um 14:48