AXEL BURCHARDT  |  06.06.2013 13:22

Lobbyismus und Transparenz

Jena (06.06.13) Die Ethik der politischen Kommunikation steht 2013 im Mittelpunkt des 8. Thüringentages „Medien und Ethik“, den die Friedrich-Schiller-Universität Jena gemeinsam mit der Uni Erfurt, der TU Ilmenau, der Thüringer Landesmedienanstalt und dem Deutschen Journalistenverband am 28. und 29. Juni ausrichtet.

„Lobbyismus und Transparenz“ – unter diese Überschrift haben die Initiatoren die zweitägige Veranstaltung gestellt. Befasst diese sich doch, wie der Jenaer Theologe Prof. Dr. Martin Leiner erklärt, mit Konflikten und Allianzen zwischen Politik, Journalismus und Lobbyismus aus vornehmlich ethischer Perspektive. Die Crux: Politische Kommunikation steht in einem Spannungsfeld zwischen Transparenz und Intransparenz. Politiker, Journalisten und Lobbyisten sind dabei in unterschiedlichen Konstellationen Opfer, Täter und Problemlöser zugleich. „Dabei ist Lobbyismus per se weder etwas Ungesetzliches noch etwas Schlechtes“, macht Leiner bewusst. Der inzwischen überwiegend negativ konnotierte Ausdruck „Lobby“ leite sich vielmehr von den Gängen des englischen Parlaments ab, bestand doch hier für Menschen die Möglichkeit, einander anzusprechen. „Insofern gehört Lobbyismus zu den klassischen Funktionen einer modernen Demokratie“, insistiert Prof. Leiner – und zwar insofern als den Bürgern die Möglichkeit eingeräumt wird, durch direkte Ansprache Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Mit einer Demokratie, erklärt der Theologe von der Universität Jena, sei untrennbar der Streit zwischen gesellschaftlichen Gruppen, Interessen und Lösungsvorschlägen verbunden. Somit gehöre Lobbyismus zum politischen Alltag dazu. Worum es den Initiatoren des Thüringentags „Medien und Ethik“ daher unter anderem zu tun sei, ist es, die Diskrepanz transparent zu machen zwischen Lobbyismus im Verborgenen – und jenem, der im Zuge von Skandalen oder in den Medien hitzig geführten Diskussionen öffentlich gemacht wird.

Auf den Hinterbühnen der Politik nämlich kämpfen Interessenvertreter und Lobbyisten nicht selten mit harten Bandagen um politischen Einfluss und vorteilhafte Entscheidungen. Zu den bekanntesten gehören Energiekonzerne sowie die Tabak- oder die Pharmaindustrie. Lobbyarbeit betreiben aber auch die Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände oder NGOs wie Amnesty International, in einigen Fällen mit ausgesprochen hohen ethischen Zielen (etwa Beschränkung des Waffenhandels). Wie in jedem Jahr besteht der Thüringentag aus zwei Veranstaltungen – einer öffentlichen und einer geschlossenen. Am Freitag, dem 28. Juni, laden die Initiatoren Interessierte ins MDR-Landesfunkhaus nach Erfurt. Ab 14 Uhr geben zahlreiche Beiträge zum Thema Anlass für Diskussionen. Zu den Referenten zählen unter anderem Prof. Dr. Werner J. Patzelt von der TU Dresden, Elmar Theveßen vom ZDF und Prof. Dr. Volker Lilienthal von der Uni Hamburg. Dr. Dr. h. c. Christoph Werth wird zudem in einem „Zwischenruf“ einen Ausblick auf die Workshops geben. Diese finden am Samstag, dem 29. Juni, in Ilmenau statt und richten sich an eine im Vorfeld feststehende studentische Teilnehmerschafft der drei beteiligten Thüringer Hochschulen. Die Studierenden können zwischen dem von Anna Katharina Ruppert (Diakonie) geleiteten Workshop zu „Lobbyismus und politischer PR“, dem von David Schraven (WAZ-Mediengruppe) angebotenen Thema „Informationsfreiheit und Transparenz“ sowie der Gruppe „Wissenschaftliche Politikberatung“ unter Leitung von Prof. Dr. Joachim Trebbe (FU Berlin) wählen. Die Abschlusspräsentation richtet sich an die interessierte Öffentlichkeit.