Demokratie ist eine Diktatur der Demokraten. Hauptsache, die richtige Demokraten rechtzeitig zu erkennen... :D

Aus der Beschreibung erkenne ich eine völlig ukrainische Demokratie, die sind ja wirklich also absolut reif für Europa; Nur noch keine Prügeleien im Bundestag... aber die ukrainsche Abgeordnete könnten den deutschen einpaar Lehren geben in moderner Demokratie. Ob Klitschko ein ukrainscher oder eher ein deutscher Demokrat, steht noch offen. Wie sein Hand für uns...

Leider wird all zu oft in deutschen Schulen und Universitäten von einer Forderung des Grundgesetzes schon auf deren Realisierung geschlossen. Die Realität wird nicht auf den Prüfstand gehoben, im Gegenteil. Wer in Deutschland nach der Verfassungswirklichkeit gefragt wird, pflegt oftmals nur das Grundgesetz aufzuschlagen, um dann zu behaupten, dass das Wirklichkeit ist, was nach der Zielvorstellung des Grundgesetzes Wirklichkeit sein soll, allein weil es dort so geschrieben steht. Das ist irreführend.... Die Organisationsstrukturen des kaiserlichen Obrigkeitsstaates blieben bis heute erhalten (vgl. http://gewaltenteilung.de.preview.web01.linux.cnsmr.serviceprovider.de/idee#19). Irreführung ist normalerweise strafbar.

Macht verändert den Charakter (vgl. http://www.wissen57.de/die-macht-verandert-den-charakter-des-menschen.html). Jeder Akt von zwischenmenschlicher Autorität, der nicht durch absolute Notwendigkeit begründet ist, ist tyrannisch.

Die Kluft zwischen Obrigkeit und Untertanen führte bisher regelmäßig zu Revolutionen. Sie nimmt zu. Der aufmerksame Beobachter wird feststellen, dass Tatsachen, Gesetze einschließlich der Schutzbestimmungen und der Gesetzeslücken füllenden Rechtsprechung von unseren Obrigkeiten in der Regel ignoriert werden. Es wird oft „nach Gefühl“ geurteilt und dieses „Gefühl“ ist auf Machtmissbrauch gerichtet. Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform (vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740).

Cesare Beccaria, ein Zeitgenosse von Montesquieu, meinte, es sei besser, einen absolut regierenden Landesherrn zu haben, als wenn der Bürger als Sklave auslegungswütiger Richter einer Vielzahl "kleiner Tyrannen und Unterobrigkeiten" ausgeliefert sei. Dazu kommt der Gruppenegoismus.

Dem Verfassungs- und einfachen Gesetzgeber, auch der Regierung und Verwaltung sagt sowieso die Fiktion zu, mindestens implizit sei an "alles" gedacht, darum "alles" geregelt worden.... Es müsste zur Einsicht jedes Politikers und überhaupt jedes Bürgers werden, dass der Staat und seine Justiz individuell wie auch kollektiv der Akzeptanz bedürfen, wenn sie bestehen wollen.... Ein Justizapparat, der zu einer menschlichen Vornehmheit der Sprache nicht findet, begeht Akte der psychischen Vergewaltigung und leistet Beiträge zur Erzeugung krimineller Energie für die Zukunft. Rücksichtslos mit einer Fachterminologie und einem sprachlichen Duktus einzufahren, die statt "anzukommen" nur zu Unverständnis und Kopfschütteln führen können, ist darum für jeden Juristen nicht bloss eine Form der Borniertheit, sondern auch der Ignoranz und
letztlich der Sabotage an der eigenen Rechtsgemeinschaft.....

Ein Problem war und ist der einseitige Gebrauch und Missbrauch von Macht und Recht (vgl. auch http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2011/695/pdf/25_Kopp_EBook.pdf).

Zeugenaussagen zu unserer derzeitigen Tyrannei:
Merkel, Schäuble und Gabriel halten die Bürger für unmündige Untertanen: Von diesen Untertanen wollen sie wiedergewählt werden, und daher muss man ihnen Glasperlen schenken (von http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/07/enteignung-die-deutschen-sparer-werden-wie-schafe-zur-schur-gefuehrt/) und …. den großen Reibach machen Banken, Banker, Bankster, die modernen „Raubritter“ (vgl. z.B. http://www.information-manufaktur.de/der-grosse-reibach-banken-banker-bankster).

Deutsche Politikerin gibt zu: „Wir nehmen die Bedenken der Bevölkerung nicht ernst”
http://www.aktivist4you.at/wordpress/2014/07/03/deutsche-politikerin-gibt-zu-wir-nehmen-die-bedenken-der-bevoelkerung-nicht-ernst/
Die Diktatur hat sich schon hinreichend bewaffnet, jedenfalls hat sie alle Organe des Staates fest in ihrer Hand (vgl. http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/prof-dr-karl-albrecht-schachtschneider/ein-weiterer-schritt-zur-diktatur.html).

Ex-Richter Frank Fahsel: Unzählige Kollegen erlebt, die man schlicht "kriminell" nennen kann (von http://www.justice.getweb4all.com/leserbrief.php).

Der Staat (die Oberschicht) will Bürger arm machen (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/flugblat.htm). Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst (vgl z.B. http://www.dw.de/kluft-zwischen-arm-und-reich-w%C3%A4chst/a-5686427).

Der Rechtsstaat steht nur auf dem Papier. Der positive Sinngehalt der einschlägigen Gesetze wird in den Köpfen der zuständigen Beamten derart deformiert, dass vom ursprünglichen Gesetzeszweck so gut wie nichts davon übrig bleibt. (vgl. http://www.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf).

Richter sind in ihrer Struktur obrigkeitsstaatlich und „kritikfrei“ rückwärts gewendet... Einzelnen würde kein Recht gewährt wird, weil sonst intern Köpfe rollen würden (vgl. http://www.locus24.de/foc/foc-0002.html).

Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen Verdrehungsabsicht zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (von http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html).

Sinn und Zweck des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist, den Menschen eine Illusion von einer heilen Welt der Menschenrechte vorzuspielen (vgl. http://derhonigmannsagt.wordpress.com/tag/europaischer-gerichtshof-fur-menschenrechte/).

In dem arte-Video „Unser täglich Gift“ ( http://www.youtube.com/watch?v=ghGm51AobGw&playnext=1&list=PLA295763D18767345) gibt ein Insider zu, dass von Verantwortlichen Fehler nicht zugegeben werden, weil das einen Vertrauensverlust bedeutet und Kritikern Tür und Tor öffnet. Es könnte behauptet werden, dass nicht nur einer, sondern viele Fehler gemacht wurden und das gesamte Verfahren könnte in Frage gestellt werden.

Die Verhältnisse werden durch Machtmissbrauch und das Vertuschen von Systemfehlern zwangsläufig immer menschenunwürdiger.

Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen- http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=boCcnnIPZCk. Die Amis machen es vor. Offenbar bereitet die EU eine Medienzensurbehörde vor (vgl. http://www.unzensuriert.at/content/0011481-EU-bereitet-Medienzensurbeh-rde-vor).

Einen Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal. (vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134). Die DDR-Verfassung war auch wertlos.

Ich, auch blauäugig. Hat mir der "Deutsche Bundestag" bereits schon 2002 blaugehauen. Bis heute noch nicht vollständig abgeheilt. Wird wohl auch nichts mehr werden.

Abschaffen, eher nicht. Aber mal richtig durchkehren. Bei den nächsten Abgeordneten dann ein durchdringendes Führungszeugnis auf "Volksvertreterfähigkeit" vorweisen lassen. Aber wer kann das bewerten und stellt so etwas aus?

Nur leider wird sich das nie ändern. Die Krux an der Sache ist doch, dass Ich als Abgeordneter beschließen müsste dass ich da jetzt mehr Pflichten habe (Anwesenheitspflicht gibt es ja glaube ich mit unglaublich geringen Strafen) , oder sogar meine eigene Arbeitslosigkeit.
Das macht halt keiner. Also wirds auch nicht passieren. Und das Volk scheints nicht zu interessieren. Wichtiger ist ja auch z.B. ob wir eine Maut bekommen oder nicht. Essentielles eben....

Ja du hast recht. Es könnte viel unnötiges Geld gespart werden. Eine kleinere Handlichere Regierung. Warum muss auch noch jedes Bundesland Wahlen und Regierungen haben. Etwas zentralisierter wäre günstiger.
Und kleinere Regierungen wären auch schlagkräftiger.

Wem es noch nicht klar ist !
Das Problem ist die Politik selbst bzw. die Parteien
Es gibt keine Volksvertretung ( man darf zwar wählen "gehen", aber das ist auch die einzig demokratische Offerte.
Gab oder gibt es bei Politikern den Begriff - Volk ?
Hat sich je ein Poltiker öffentlich entschuldigt ? ( da fällt uns wohl immer Herr Barschel ein...ich schwöre...)
Wie heißt es doch...der Glaube stirbt zuletzt

Politik? Bundestag? Wahl? Was soll ich da noch sagen?

Am 22.09. war die Bundestagswahl. Die großen Verlierer u.a. die FDP. Dennoch war diese Regierung noch bis Mitte Dezember im Amt oder wurden wir in dieser Zeit überhaupt regiert? In dieser Zeit ging es tagtäglich nur um die Regierungsbildung. Kein Steinbrück, kein Rösler waren öffentlich zu sehen. Wir sprechen mit denen, die sondieren noch mit den Grünen oder doch Rot-Rot-Grün? Was ist denn da los? Von heute auf Morgen gibt’s dann wieder die Wirtschaftskrise aber dennoch bricht der DAX alle Rekorde. Zurück zum Thema: Die gibt die SPD 1,6 Millionen für die Mitgliederbefragung aus, ob die lieben Genossen denn auch mit der CDU regieren möchten. Naja nach 23 Millionen Euro Wahlkampfgelder zur Bundestagswahl ist das ja fast lächerlich aber was wenn ein kleiner Vertreter aus dem Kreisrat versucht, Gelder für einen Spielplatz zu erhalten? Nein, 2.000 Euro sind leider nicht drin. Es tut mir leid, dass ich hier vom einem zum anderen Thema fast übergangslos switche aber der Beitrag bringt mich in Rage. Falls ich einmal die Zeit finde und mir eine Bundestagssitzung ansehen kann, sehe ich ein dürftig gefülltes Parlament vor mir und von denen die anwesend sind, spielen ein Drittel auf Ihren Smartphones oder Tablets, ein weiteres Drittel muss zuhören weil gerade ein Parteimitglied das Wort hat und somit Beifall geklatscht werden muss, naja und das letzte Drittel schläft bzw. döst vor sich hin. Ich bin überhaupt immer wieder verblüfft darüber, dass es unsere Regierung schafft, tatsächlich Gesetze abzusegnen. Wenn es darauf ankommt, scheint es dann doch zu funktionieren. Erstaunlich finde ich nur, manche Notpakete (meist Milliarden) werden über Nacht abgesegnet und andere Dinge werden monate- ja sogar jahrelang debattiert.

Noch ein Kommentar zu Herrn Kauder, alles andere ist bei dem Mann überflüssig! Sorry Herr Kauder aber Stasipartei geht gar nicht. Ich glaube der Typ hatte sich den ganzen Wahlkampf eh was eingeworfen…

so arbeitet also der deutsche Bundestag, da kommt man schon mal ins Grübeln: kann das Volk theoretisch den Bundestag demokratisch abschaffen? Vielleicht sollten wir tatsächlich mal über die Abschaffung von Parlamenten nachdenken...

Erstaunlich wie Demokratie funktioniert. Dass dann häufig nur Sachen beschlossen werden können, die wenig Ecken und Kanten haben, ist auch klar. Oder man hat Glück und bestimmte Leute sind gerade an dem Tag nicht anwesend. Von daher ist auch eine Anwesenheitspflicht nicht zielführend. :)