VON JULIA ZETZ | 12.07.2013 14:15

Kämpfen mit deutschen Waffen

Deutschland befindet sich auf Platz drei der weltweit größten Waffenexporteure. In München sitzt einer der größten Panzerhersteller der Welt, die Firma Krauss-Maffei Wegmann. Sie baut den Großteil der sogenannten Leopard-Panzer, einem der deutschen „Exportschlager“. Aber auch in Düsseldorf wird Umsatz gemacht, nämlich bei der Firma Rheinmetall. Sie setzt jedes Jahr mehr als 2 Milliarden Euro um, Tendenz steigend. Insgesamt werden jedes Jahr Rüstungswaren im Wert von etwa drei Milliarden Dollar ausgeführt. Die deutsche Rüstungsindustrie boomt, aber auf wessen Kosten? Profieren die Rüstungshersteller von den Krisen in anderen Ländern? Wissen wir eigentlich, wo unser Panzer, Waffen und Co. eingesetzt werden? Ist der Export der deutschen Rüstungsindustrie eine Frage der Moral?

Waffen für die Welt

Aber die deutsche Rüstungsindustrie exportiert nicht nur Panzer, sondern auch sogenannte Kleinwaffen. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung wurden 2012 kleine Handwaffen im Wert von 76,15 Millionen Euro ins Ausland verkauft. Mehr als doppelt soviel wie in den Jahren zuvor. Harte Fakten, viele Zahlen und eine Frage: Ist der Export von Waffen eine Frage der Moral? Fakt ist, dass durch kaum eine andere Waffe weltweit mehr Menschen getötet werden, als durch die sogenannten Kleinwaffen.

Ein weiter Fakt ist, dass die deutsche Rüstungsindustrie mehr als 160 Panzer nach Indonesien exportiert hat. Obwohl die deutschen Exportrichtlinien das verbieten. Denn es ist nicht erlaubt, Waffen und Panzer in Länder zu verkaufen, in denen die Menschenrechte missachtet werden.

Eine Frage der Moral?

Nun könnte es wieder an der Zeit sein, eine moralische Frage zu stellen: Ist die deutsche Rüstungsindustrie indirekt für den Tod tausender Menschen verantwortlich? Dass die Bundesregierung Exporte im Wert von 2,42 Milliarden Euro genehmigte ist kein Geheimnis. Unter den Exporten in die Golfstaaten befanden sich Bauteile von deutschen Rüstungsfirmen, die für die Herstellung des Radpanzers Fahd benötigt werden. Während des arabischen Frühlings in Kairo starben am 9. Oktober 2011 zwölf Menschen durch den Einsatz dieses Panzers.

Auch andere Länder wie Angola oder Griechenland kaufen die Waffen der deutschen Rüstungsindustrie, beides Fälle in denen es sich nicht sofort erschließt, warum angesichts der dortigen Armut bzw. leeren Staatskassen, ausgerechnet Waffen gekauft werden müssten. In anderen Fällen, wie beispielsweise Syrien, hat sich im Nachhinein erwiesen, dass das Gaddafi-Regime alles anderes als unterstützungswürdig gewesen ist. Die mangelnde Transparenz bei den Entscheidungen des Bundessicherheitsausschusses – der letztendlich die deutschen Rüstungsexporte genehmigen muss, führt aber leicht zur Befürchtung, dass wirtschaftliche vor Sicherheitsinteressen gehen. Andererseits gibt es sicher auch in der deutschen Bevölkerung Stimmen, die ein derartiges Ankurbeln der Wirtschaftsexporte, mit dem Argument befürworten, dass wenn wir nicht liefern, schlagen sich die Leute eben mit den Waffen anderer Hersteller die Köpfe ein. Spätestens an dieser Stelle kann man aber sagen, dass die moralische Glaubwürdigkeit Deutschlands in Frage gestellt und jeder weitere Einsatz für friedliche Lösungen in Krisengebieten nur milde belächelt werden könnte…